In mehreren Städten in Baden-Württemberg gab es am Sonntag Kundgebungen gegen rechte Hetze und für ein Verbot der AfD. Menschen versammelten sich unter anderem in Stuttgart, Freiburg, Freudenstadt und Heidelberg.
Zu dem bundesweiten Aktionstag in 60 Städten hatten das Netzwerk "Zusammen gegen Rechts" sowie die Initiative "Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot jetzt" aufgerufen. Die Demonstrierenden forderten die Bundesregierung dazu auf, umgehend ein Verbotsverfahren gegen die AfD auf den Weg zu bringen.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die Bundes-AfD Anfang Mai als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Die AfD setzt sich dagegen nun juristisch zur Wehr. Bis zur Gerichtsentscheidung hat die Behörde die Einstufung ausgesetzt. Bereits seit 2021 gilt die Partei als rechtsextremer Verdachtsfall. Der baden-württembergische Landesverband wird seit 2022 als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft.
Stuttgart und Freiburg: Hunderte Demonstranten forderten AfD-Verbot
In Stuttgart demonstrierte ein breites Bündnis auf dem Börsenplatz. Der Polizei zufolge verlief die Kundgebung friedlich. Angemeldet war die Veranstaltung für 500 Teilnehmende. Einem Polizeisprecher zufolge wurde diese Zahl nicht erreicht. Der Sprecher machte keine Angaben dazu, wie viele Menschen kamen. Die Polizei sprach lediglich von wenigen hundert.
In Freiburg versammelten sich nach Polizeiinformationen etwa 1.200 Menschen auf dem Platz der Alten Synagoge. Die Veranstalter sprachen von 2.000 Teilnehmenden. Damit folgten auch dort deutlich weniger als die erwarteten 5.000 Menschen dem Aufruf von Parteien und ihren Jugendorganisationen, Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Bündnissen wie etwa den "Omas gegen Rechts". Bereits am vergangenen Wochenende waren dort etwa 900 Menschen für ein AfD-Verbot auf die Straße gegangen.
SWR Reporterin Elisabeth Marx hat sich in Freiburg unter den Demonstrierenden umgehört:
Die Veranstaltung in Freiburg begann mit einer Schweigeminute für die am 9. Mai verstorbene Holocaust-Überlebende Margot Friedländer. Sie habe sich ebenfalls stets gegen Faschismus engagiert, hieß es.
Eine Demokratie müsse sich wehren können
In Heidelberg zählte die Polizei etwa 450 Teilnehmende. Unter dem Motto "Sowas gehört doch verboten!" gab es zunächst eine Kundgebung auf dem Heidelberger Marktplatz, anschließend eine Demonstration gegen Rechtsextremismus und für die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.
Aufgerufen dazu hatten das Bündnis "Kein Schritt nach rechts" und das Queerfeministische Kollektiv Heidelberg. Die Verfestigung rechtsextremen Gedankenguts habe schwere Auswirkungen auf den Alltag vieler Menschen in diesem Land, auch in Heidelberg, so die Veranstalter. Eine Demokratie müsse unterschiedliche Meinungen aushalten, aber sich auch wehren können.
In Freudenstadt kamen zwischen 70 und 80 Menschen zusammen, es kam zu keinen besonderen Vorkommnissen.
