Gipfeltreffen mit fünf Staaten Xi Jinping baut Einfluss in Zentralasien aus
Es ist der erste Gipfel seiner Art: Chinas Präsident Xi hat fünf zentralasiatische Staaten nach Xi'an eingeladen. Beim Treffen ging es vor allem um Wirtschaftspolitik. Beobachter sehen darin ein klares Signal in Richtung Westen und nach Moskau.
China will enger mit den zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan zusammenarbeiten. Dazu stellte Präsident Xi Jinping auf dem China-Zentralasien-Gipfel im chinesischen Xi'an einen Entwicklungsplan für die fünf früheren Sowjetrepubliken vor.
China sei bereit, Entwicklungsstrategien mit den fünf Staaten zu bündeln und gemeinsame Anstrengungen für eine Modernisierung voranzutreiben, sagte Xi in seiner Rede bei dem Treffen in der zentralchinesischen Provinz Shaanxi. Dabei gehe es vom Aufbau von Infrastrukturnetzen über eine engere Kooperation im Energie- und Industriebereich bis hin zur Ankurbelung des Handels.
Zugleich sei China zu einer Unterstützung in Sicherheitsfragen bereit. Die Staatschefs der fünf zentralasiatischen Staaten sagten China ihre Unterstützung und eine engere Zusammenarbeit zu.
"Welt braucht ein harmonisches Zentralasien"
"Die Welt braucht ein stabiles, wohlhabendes, harmonisches und gut vernetztes Zentralasien", sagte Xi. Dem chinesischen Präsidenten zufolge soll das Vorhaben Zentralasien auf die nächste Entwicklungsstufe heben. Zugleich sollten China und die fünf zentralasiatischen Länder ihr gegenseitiges strategisches Vertrauen vertiefen und einander in Fragen von zentralem Interesse wie Souveränität, Unabhängigkeit und langfristiger Entwicklung "klare und starke Unterstützung" bieten.
Man solle sich gegen eine "Einmischung von außen" in innere Angelegenheiten und gegen Versuche wehren, Revolutionen anzuzetteln. Zudem sollte es eine Null-Toleranz-Haltung gegenüber Terrorismus, Separatismus und Extremismus geben. China sei zu einer Hilfe bei der Verbesserung der Strafverfolgung, der Sicherheit und dem Aufbau von Verteidigungskapazitäten bereit. Den russischen Krieg gegen die Ukraine erwähnte Xi nicht.
Gipfel soll regelmäßig stattfinden
Das zweitägige Gipfeltreffen in der historischen Seidenstraßenstadt Xi'an wurde von den chinesischen Staatsmedien als Triumph der chinesischen Regionaldiplomatie gefeiert - auch mit Blick auf das Infrastrukturprogramm "Neue Seidenstraße".
Zudem dürfte das Treffen dazu dienen, die einstigen Sowjetrepubliken in Zentralasien enger an China zu binden, während Russlands Fokus derzeit auf dem Ukraine-Krieg liegt. Der Handel zwischen China und Zentralasien erreichte im vergangenen Jahr einen Rekordwert von umgerechnet 70 Milliarden Dollar, wobei Kasachstan mit 31 Milliarden Dollar an der Spitze steht.
Einige Beobachter sehen das Treffen jedoch auch als Gegenveranstaltung zum derzeit stattfindenden G7-Gipfel im japanischen Hiroshima. Neben Russland und dem Krieg in der Ukraine dürfte auch dort China ein zentrales Thema sein.
Laut der Nachrichtenagentur Xinhua wurde vereinbart, dass Treffen in diesem Format künftig regelmäßig stattfinden sollen. Der nächste China-Zentralasien-Gipfel ist demnach für 2025 in Kasachstan geplant.