Umbau der Eurozone EU-Kommission will EU-Finanzminister

Die EU-Kommission will bis Mitte 2019 einen tiefgreifenden Umbau der Eurozone auf den Weg bringen. Dazu gehört die Schaffung eines europäischen Finanzministers und der Aufbau eines europäischen Währungsfonds. Die Pläne sind Beitrag der Kommission zum EU-Gipfel Ende kommender Woche.

Die EU-Kommission will einen europäischen Wirtschafts- und Finanzministers schaffen. Dieser solle gleichzeitig als Vizepräsident der Kommission angehören und Chef der Eurogruppe sein. Das teilte die EU-Kommission mit. Dadurch würden Zuständigkeiten und Kompetenzen zusammengeführt, so die Behörde.

Der Vorschlag beinhaltet auch den Aufbau eines europäischen Währungsfonds. Diese Institution will die Kommission auf Grundlage des Euro-Rettungsfonds ESM aufbauen. Vorbild ist offenbar der Internationale Währungsfonds (IWF), der auch in Europa bei der Rettung von Krisenstaaten bisher eine zentrale Rolle gespielt hat. Darüber hinaus soll der EU-Währungsfonds als letzte Möglichkeit einspringen, wenn vorhandene Gelder zur geordneten Abwicklung von in Schieflage geratenen Banken nicht mehr ausreichen.

Die Union wetterfest machen

Der Vorstoß geht auf eine Grundsatzrede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im September zurück. Er drang darauf, den Schwung der Wirtschaft in der EU zu nutzen, um die Union wetterfester zu machen. Nun sagte er: "Nach Jahren der Krise ist es jetzt an der Zeit, Europas Zukunft in unsere eigenen Hände zu nehmen." Ziel sei eine "geeintere, effizientere und demokratischere" Wirtschafts- und Währungsunion. Die gute Wirtschaftslage gebe dazu die Möglichkeit, betonte Juncker. "Es gibt keine bessere Zeit, das Dach zu reparieren, als wenn die Sonne scheint."

Die Pläne sind Beitrag der Kommission zum Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs Ende kommender Woche, der über eine Reform der Eurozone beraten soll. Sollte es zu einer Umsetzung der Pläne kommen, würde der Brüsseler Behörde etwa ein Jahr bleiben, bis Ende kommenden Jahres der Wahlkampf für die Europa-Wahl im Frühsommer 2019 beginnt. In dieser Zeit passieren kaum noch große Vorhaben das Parlament.

Eine schnelle Verwirklichung ist jedoch unwahrscheinlich. Zunächst müssten eine Reihe Detail-Fragen geklärt werden. Das dürfte eine langwieriger Prozess werden, wenn man bedenkt, dass die Befugnisse eines europäischen Finanzministers in den Kompetenzen der Finanzminister der einzelnen Mitgliedsländer greifen würde. Problematisch ist auch, dass sich in Deutschland nach der Bundestagswahl die Regierungsbildung hinzieht. Bis zum EU-Gipfel Ende kommender Woche wird es kaum möglich sein, eine Entscheidung zu treffen.