Neutrale Staaten Schweiz und Österreich schließen sich Luftverteidigung an
Das von Deutschland initiierte Luftverteidigungssystem Sky Shield soll Lücken im NATO-Schutzschirm für Europa schließen. Nun wollen auch die Schweiz und Österreich daran mitwirken - trotz ihrer Neutralität.
Die neutralen Staaten Schweiz und Österreich wollen bei dem von Deutschland initiierten europäischen Luftverteidigungssystem Sky Shield mitmachen. Die Verteidigungsministerinnen Viola Amherd für die Schweiz und Klaudia Tanner für Österreich unterzeichneten in Bern eine entsprechende Absichtserklärung bei einem Treffen mit ihrem aus Berlin angereisten Amtskollegen Boris Pistorius (SPD). Damit sind nun 19 Staaten an dem Projekt beteiligt. Pistorius sagte: "Wenn der Ukraine-Krieg neben vielem anderen eines gezeigt hat, dann, dass die Bedeutung der Luftverteidigung überhaupt nicht hoch genug eingeschätzt werden kann."
Das Projekt Essi (European Sky Shield Initiative) soll helfen, Lücken im NATO-Schutzschirm für Europa zu schließen und damit eine Antwort auf die veränderte Sicherheitslage nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geben. Zu dem Projekt gehört auch der von Deutschland erwünschte Kauf des weitreichenden israelischen Systems Arrow 3. Defizite gibt es derzeit bei der Abwehr ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn große Höhen erreichen, aber auch bei der Bekämpfung von Drohnen und Marschflugkörpern.
An Neutralität wird festgehalten
Österreich und die Schweiz sehen in der Beteiligung an dem Projekt, das auch eine vertiefte Zusammenarbeit mit europäischen NATO-Staaten bedeutet, keine Abkehr von ihrer Neutralität. Es gehe um Kooperationen in der Ausbildung, im Unterhalt und in der Logistik, wurde erklärt.
"Unsere neutralitätsrechtlichen Vorbehalte haben wir zusammen mit Österreich in einer Zusatzerklärung festgehalten, um zum Beispiel jegliche Teilnahme oder Mitwirkung an internationalen militärischen Konflikten explizit auszuschließen", sagte Amherd für die Schweiz. Tanner sprach von einer für Österreich historischen und wichtigen Unterschrift. Der Schritt sei "ein wichtiges Zeichen, dass wir bereit sind, unsere Luftverteidigung in Europa gemeinschaftlich zu stärken und unsere Bevölkerung durch diesen Schutzschirm schützen zu wollen."