Einschätzung von Finanzminister Schäuble Euro-Zone könnte Griechen-Aus verkraften
Nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble könnte die Euro-Zone ein Ausscheiden Griechenlands notfalls verkraften. Man sei widerstandsfähiger als vor zwei Jahren, sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post": "Wir haben viel gelernt und Schutzmechanismen eingebaut."
So seien die Ansteckungsgefahren für andere Länder der Euro-Zone geringer geworden. "Die Vorstellung, dass wir nicht in der Lage wären, kurzfristig auf etwas Unvorhergesehenes zu reagieren, ist falsch", sagte Schäuble.
Einem kreditfinanzierten Wachstumsprogramm für Europa erteilte er eine Absage: "Geld in die Hand zu nehmen, das man nicht hat, ist keine Wachstumspolitik, das ist der falsche Weg." Darauf werde die Bundesregierung in den Verhandlungen über eine Wachstumsstrategie sehr achten.
Gemäß dem EU-Vertrag von Lissabon ist eine Mitgliedschaft in der Währungszone "unwiderruflich". Geht man nach den Buchstaben dieses Vertrags, ist also weder ein Austritt Griechenlands noch der gerne geforderte Rauswurf aus dem Euro möglich.
Eine Ausnahme gibt es nach Ansicht der EU-Kommission nur über einen radikalen Umweg: Wenn Griechenland nicht mehr Mitglied der EU sei, könne das Land auch nicht mehr in der Eurozone bleiben. Doch auch für einen Euro-Austritt dürfte gelten: Wo kein Kläger, da kein Richter. Sprich: Wenn sich beide Seiten einig sind, wird man wohl einen Weg finden.