Kurzporträt der pro-kurdischen Partei Wofür steht die HDP?

Die pro-kurdische Partei HDP ist davon überzeugt: Ihren Anhängern galt der Doppelanschlag von Ankara. Seit dem Sommer befindet sich die HDP im Zentrum eines Machtkampfs. Wofür steht die HDP und warum ist sie so umstritten?

Die pro-kurdische und regierungskritische HDP (Halklarin Demokratik Partisi/Demokratische Partei der Völker) ist eine relativ junge Partei. Sie wurde 2012 gegründet und ist eine Dachorganisation verschiedener kurdischer, linker und alternativer Parteien. Im Juni dieses Jahres trat sie erstmals zu einer Parlamentswahl an, und dabei gelang ihr gleich ein Überraschungserfolg: Sie gewann 13,1 Prozent der Stimmen und 80 Sitze im Parlament. Es war das erste Mal, dass eine pro-kurdische Partei die Zehnprozenthürde überwand und ins Parlament in Ankara einzog.

Mitentscheidend dürfte gewesen sein, dass die Partei angekündigt hatte, die Pläne von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zu durchkreuzen, ein Präsidialsystem in der Türkei einzuführen. Damit gelang es der HDP, auch Wähler außerhalb des kurdisch geprägten Südostens der Türkei zu gewinnen. Durch den Einzug der HDP in das Parlament verfehlte Erdogans islamisch-konservative AKP die absolute Mehrheit. Allerdings hat Erdogan für den 1. November Neuwahlen ausgerufen.

Erdogan übt regelmäßig scharfe Kritik an der Parteispitze und rückt die HDP in die Nähe zur verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die HDP betont dagegen, dass sie unabhängig von der PKK sei.

Parteiämter werden in der HDP von Männern und Frauen gleichberechtigt besetzt. Angeführt wird die Partei von einer Doppelspitze aus Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag.