Atomstreit mit Teheran Auch die EU verschärft Sanktionen gegen Iran

Noch sind es nur EU-Diplomatenkreise, die von neuen Sanktionen gegen Teheran sprechen. Offenbar verabschiedete der EU-Gipfel einen umfangreichen Katalog von Handels- und Investitionsverboten. Auch die USA beschlossen schärfere Sanktionen gegen das Land. Hintergrund ist der Atomstreit.

Im Gleichschritt mit den USA verschärft Europa offenbar seine Sanktionen gegen den Iran: Der EU-Gipfel verabschiedete einen Katalog mit Handels- und Investitionsverboten für die Gas- und Ölbranche und den Verkehrssektor, wie aus Diplomatenkreisen verlautete.

Die US-Regierung hatte zuvor ihre Strafmaßnahmen auf mehr als drei Dutzend Unternehmen und Einzelpersonen ausgeweitet, die nach Überzeugung der US-Behörden die iranischen Atom- und Raketenprogramme unterstützen.

Auch mit den neuen EU-Sanktionen sollen der Handel mit Material gestoppt werden, das für militärische Zwecke benutzt werden kann. Für die Gas- und Ölindustrie wurde ein Verbot von Investitionen, technischer Hilfe, des Transfers von Technologien, Ausrüstung und Dienstleistungen verhängt.

Details noch nicht beschlossen

Überdies beschloss die EU neue Visabeschränkungen und das Einfrieren von Konten bei den Revolutionsgarden.

Die EU-Außenminister hatten sich bereits am Montag auf das neue Maßnahmenbündel geeinigt, der Gipfel gab jetzt grünes Licht. In den kommenden Wochen müssen Experten die Einzelheiten ausarbeiten, welche Firmen und Produkte konkret betroffen sind.