Embargo in Kraft getreten EU-Staaten beziehen kein Öl mehr aus dem Iran
In den Mitgliedsstaaten der EU ist die Einfuhr von iranischem Öl seit Sonntag verboten. Auf das Embargo hatten sich die Außenminister der EU-Staaten im Januar verständigt, um den Druck auf Teheran im Atomstreit zu erhöhen. Der Iran behauptet, er habe neue Käufer gefunden - sagt aber nicht welche.
Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union beziehen ab sofort kein Öl mehr aus dem Iran. Die 27 EU-Staaten hatten sich im Januar auf ein Embargo geeinigt, um den Druck auf die Regierung in Teheran im Streit um ihr Atomprogramm zu erhöhen. Laut dem Beschluss sind Einfuhren von heute an verboten, laufende Verträge mussten bis heute abgewickelt werden.
Teil des Embargos sind auch ein Einfuhrverbot für petrochemische Produkte und ein Exportverbot für Ausrüstung des Ölsektors. Außerdem sind neue Investitionen in Ölfirmen im Iran nicht mehr erlaubt. Lediglich für Italien wurde eine Ausnahmeregelung vereinbart: Rom kann weiterhin iranisches Öl einführen, weil der Iran mit den Lieferungen Schulden an Italien begleicht.
Iran: "Neue Käufer gefunden"
Die EU-Außenminister bekräftigten in der vergangenen Woche noch einmal, dass sie an den Sanktionen festhalten und auch weitere Strafmaßnahmen erwägen. Der Iran warnte mehrmals vor negativen Folgen des Embargos für die Atomgespräche mit dem Westen und kündigte an, der "feindlichen Politik" entgegenzutreten. Der iranische Ölminister Rostam Ghassemi behauptete, die Sanktionen hätten "keine Auswirkungen auf den Iran". Teheran habe neue Käufer gefunden, die "Europa ersetzen" - welche das seien, sagte er nicht.
Für den Iran ist die EU gemeinsam mit China der größte Handelspartner. Von den iranischen Ölausfuhren gehen 20 Prozent in die EU, vor allem nach Spanien, Italien und Griechenland. Die größten Abnehmer des Iran sitzen in Asien. Mehr als 60 Prozent der Öl-Exporte gehen nach China, Japan, Indien und Südkorea. Vor allem hier könnte der Iran versuchen, noch mehr Öl zu verkaufen. Nach Schätzungen der Internationalen Energieagentur sind die Öl-Exporte des Landes schon seit Jahresbeginn zurückgegangen - der Iran widerspricht dem.