Mitte-Rechts-Regierung beendet Verhandlungen Island zieht EU-Beitrittsantrag zurück

Island hat seine Kandidatur für eine EU-Mitgliedschaft offiziell zurückgezogen. Den Interessen des Landes sei außerhalb der EU besser gedient, erklärte das Außenministerium. Die Mitte-Rechts-Regierung in Reykjavik hatte den Schritt bereits angekündigt.

Die Verhandlungen waren bereits unterbrochen, nun ist es offiziell: Island hat seinen Antrag auf einen Beitritt zur Europäischen Union zurückgezogen. "Das Thema ist vorbei", erklärte der isländische Außenminister Gunnar Bragi Sveinsson. Den Schritt hatte Islands Mitte-Rechts-Regierung bereits nach der Parlamentswahl 2013 angekündigt. "Den Interessen Islands ist außerhalb der Europäischen Union besser gedient", erklärte das Außenministerium auf seiner Website.

Bei einem Treffen mit seinem lettischen Amtskollegen Edgars Rinkevics überreichte Sveinsson dem amtierenden EU-Ratspräsidenten einen Brief, in dem die Regierung ihre Entscheidung erläutert. "Die isländische Regierung hat keine Absichten, die Beitrittsgespräche wieder aufzunehmen", heißt es darin.

Macht- und Kurswechsel 2013

2009 hatte sich Islands damalige Linksregierung um einen EU-Beitritt beworben. Im Mai 2013 hatte Island die Verhandlungen dann ausgesetzt. Eine Mehrheit der Isländer hatte sich in Umfragen zuvor stets gegen einen Beitritt zur Europäischen Union ausgesprochen. Ein großer Streitpunkt zwischen Brüssel und Reykjavik sind die Fischfangquoten der EU. Für Island ist der Fischfang ein entscheidender Wirtschaftsfaktor.

Im vergangenen Jahr hatte es in Reykjavik mehrere Tage lang Proteste gegen die EU-Politik der Regierung gegeben, während im Parlament bereits über das Ende der Beitrittsverhandlungen beraten worden war. Die Regierung hatte erklärt, sie wolle sich auf die Beziehungen zur EU im Rahmen des Europäischen Wirtschaftsraumes EWR konzentrieren. Die Freihandelszone umfasst die 28 EU-Staaten sowie Liechtenstein und Norwegen.