Streit um Anerkennung Abchasiens und Südossetiens Sanktionen gegen Russland?
Die EU sucht vor dem Sondergipfel zur Kaukasus-Krise nach einem Weg, Russland zu Zugeständnissen zu bewegen. Frankreichs Außenminister Kouchner erklärte, die Union ziehe auch Sanktionen in Betracht. Russlands Außenminister Lawrow nannte das ein Produkt "krankhafter Fantasie".
Die Europäische Union prüft mit Blick auf die Krise im Kaukasus Sanktionen gegen Russland. "Sanktionen werden in Betracht gezogen und auch andere Mittel", sagte der französische Außenminister Bernard Kouchner, dessen Land derzeit den EU-Vorsitz innehat, in Paris.
Kouchner fügte hinzu, er wolle bei der Frage von Sanktionen dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Montag nicht vorgreifen. Zurzeit liefen noch Gespräche mit den 26 EU-Partnerländern. Mehrere Länder würden solche Maßnahmen befürworten. "Wir versuchen einen starken Text auszuarbeiten", sagte Kouchner. Dieser solle den Willen verdeutlichen, die Lage in Georgien nicht zu akzeptieren.
"Krankhafte Fantasie"
Russlands Außenminister Sergej Lawrow reagierte auf die öffentlichen Überlegungen Kouchners umgehend und wies diese scharf zurück. Sanktionen zu erwägen sei ein Produkt "krankhafter Fantasie". "Das ist eine Demonstration völliger Konfusion", sagte Lawrow in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe am Rande des Gipfeltreffens der Schanghaier Kooperationsorganisation SCO.
Russland ohne Rückhalt auf SCO-Gipfel
Auf dem SCO-Gipfel in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe informierte Russland am Donnerstag die Mitgliedsstaaten über seinen Standpunkt. Medwedjew behauptete anschließend, die SCO-Staaten unterstützen Russland in dem Konflkt. Die offizielle Abschlusserklärung macht jedoch deutlich, das Russland keinesfalls auf Rückhalt stieß. Vielmehr verurteilt das Dokument die Anwendung militärischer Gewalt in Georgien und fordert die Achtung der territorialen Integrität eines jeden Staats. Der 2001 gegründeten Organisation gehören neben China und Russland auch die vier zentralasiatischen Republiken Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan und Tadschikistan an.
