Von der Leyen zum Kampf gegen IS Libyen-Einsatz - nur auf Bitte
Der IS kann seinen Einfluss in Libyen immer weiter ausbauen - dadurch gerät aus Sicht von Verteidigungsministerin von der Leyen auch die EU zunehmend unter Druck. Bereits angelaufene Militäreinsätze könnten auch auf Libyen ausgeweitet werden.
Die Befürchtung, dass die Terrormilizen des "Islamischen Staates" (IS) im Bürgerkriegsland Libyen ihre Macht ausweiten könnten, gibt es schon länger. Doch zuletzt mehrten sich die Anzeichen, dass diese Gefahr wächst. "Libyen beginnt bereits, Rückzugs- und Operationsgebiet des 'Islamischen Staates' zu sein", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister in Amsterdam.
Von der Leyen schloss in diesem Zusammenhang auch ein militärisches Engagement des Westens gegen den IS nicht aus. Die EU bereite sich vor - dabei bezog sie sich auf bereits laufende Operationen, zum Beispiel den Marine-Einsatz "Sophia". Allerdings stellte von der Leyen die Bedingung, "dass uns eine mögliche libysche Einheitsregierung um Hilfe bittet".
Die EU-Mittelmeer-Mission "Sophia" dient dem Kampf gegen Menschenschmuggler. Bislang allerdings sind die Schiffe nur in internationalen Gewässern unterwegs, nicht in libyschen.
Auch Bundeswehr an "Sophia"-Einsatz beteiligt
Seit Längerem hofft der Westen inständig darauf, dass die verfeindeten Fraktionen in dem Bürgerkriegsland eine Einheitsregierung bilden, die dann militärische Unterstützung anfordern könnte. Damit könnten auch auf die Bundeswehr neue Aufgaben zukommen. "Deutschland ist an der Mittelmeer-Mission maßgeblich beteiligt. Wir werden diese Operation weiter begleiten", sagte von der Leyen.
Die Ausbreitung des IS in Libyen hat dafür gesorgt, dass zuletzt zum Beispiel die USA und Frankreich einen militärischen Einsatz in Erwägung gezogen hatten. Die Furcht, die Milizen könnten versuchen, eine Art "Ersatz-Kalifat" zu errichten, wenn sie in Syrien weiter unter Druck geraten, ist groß.