Einigung über Unifil-Kontingente der EU Der lange Anlauf zur Libanon-Truppe

Vier Wochen hat es gedauert, bis sich die EU-Länder über ihren Beitrag zu der Libanon-Schutztruppe einigen konnten. Bis zum letzten Moment herrschte noch Unklarheit über Kontingente und Führung. Jetzt sieht es jedoch so aus, als ob die Unifil-Einheiten schon bald zum Einsatz kommen können.

Von Christopher Plass, HR-Hörfunkstudio Brüssel

Die Europäer haben einen langen Anlauf genommen. Elmar Brok, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europa-Parlament, sprach sogar von peinlichen Vorgängen. Denn es dauerte rund vier Wochen, bis die EU-Partner ihre Beteiligung an der Libanon-Schutztruppe etwas konkretisieren konnten. Nach dem Sondertreffen klopften sich dann doch alle auf die Schulter. Europa sei seiner Verantwortung gerecht geworden, so das Selbstlob der EU. Und UN-Generalsekretär Kofi Annan, eigens nach Brüssel gereist, hatte sein Ziel erreicht: "Mehr als die Hälfte der geplanten Truppe ist nun angeboten worden. Und nicht nur Bodentruppen, sondern auch Marine- und Luftwaffen-Unterstützung. Insgesamt stellt Europa damit das Rückgrat der Truppe."

Aufbau der Truppe kann beginnen

Nun könne man eine glaubwürdige und robuste Blauhelm-Mission zusammenstellen. Weitere Beiträge erwartet Kofi Annan unter anderem von der Türkei, Malaysia oder Bangladesh. Schon in den nächsten Tagen sollen erste Einheiten verlegt werden. In drei Phasen soll dann die gesamte Südlibanon-Mission zum Einsatz kommen. Ihr Auftrag: gemeinsam mit der libanesischen Armee im Süden Landes die Feuerpause und den Wiederaufbau absichern. Und, so Annans Hoffnung: "Wir könnten die einmalige Chance haben, aus der Feuerpause einen dauerhaften Waffenstillstand zu machen - und eine Langzeit-Lösung zu finden."

Deutschland will "bedeutsamen Beitrag" leisten

Franzosen, Italiener und vermutlich Spanier werden seitens der Europäer den Löwenanteil an der Truppe stellen. Bis zu 7000 Soldaten wollen die EU-Staaten stellen. Auch Deutschland wolle einen bedeutsamen Beitrag leisten, in der Sicherung von der Seeseite, so Außenminister Steinmeier. Konkrete Zahlen zum deutschen Einsatz waren auch diesmal nicht zu erfahren: Regierung und Parlament müssen sich noch damit befassen. Aber, so der Bundesaußenminister: "Die Größenordnung wird so sein, dass wir uns nicht verstecken müssen. "

Annan für "behutsame" Entwaffnung

Die Deutschen verstehen ihren geplanten Marine-Einsatz als wichtiges Mittel, um illegalen Waffenhandel zu unterbinden und letztlich als Teil der Entwaffnung der Hisbollah-Milizen. Die internationale Schutztruppe soll dies aber nicht offensiv tun, auch wenn die jüngsten Uno-Resolutionen die Entwaffnung der Hisbollah fordern. Kofi Annan aber mahnte hier zur Behutsamkeit: "Entwaffnung - das geht nicht mit Gewalt. Das setzt einen politischen Konsens voraus - unter den Libanesen. Ein Abkommen über die Entwaffnung."

Streit um Unifil-Führung beigelegt

Annan sagte, dass es jetzt ohnehin gelte, in den Region den politischen Rahmen für die Stationierung und eine Stabilisierung zu schaffen. Eine Herkules-Aufgabe für den Generalsekretär, der aber durch die Beratungen von Brüssel gestärkt wurde. Ganz nebenbei entschärfte er noch einen kleinen Konflikt der Eifersüchteleien. Italien und Frankreich hatten um das Oberkommando gebuhlt. Der bereits im Libanon verantwortliche französische General Pellegrini soll nun bis Ende Februar 2007 seinen Vertrag erfüllen können, danach ist Italien dran. Kofi Annan wird die nächsten Tage in Nahost verbringen. Unter anderem in Teheran. Denn nach der vermeintlichen Lösung des Problems der Libanon-Truppe wartet auf Uno und die EU das nächste Krisenthema: der Iran und sein Atomprogramm.