Merkel in der Türkei Dank an die Bundeswehr - Warnung an Syrien

Kanzlerin Merkel hat den deutschen Soldaten für ihren Einsatz in der Türkei gedankt. Es sei ein militärisches und politisches Signal, dass die NATO-Partner bei drohender Gefahr zusammenstünden, sagte sie mit Blick auf Syrien. Die NATO werde nicht zulassen, dass der Konflikt Grenzen überschreite.

Kanzlerin Angela Merkel hat den Einsatz der Bundeswehr zur Raketenabwehr an der türkisch-syrischen Grenze gewürdigt. Zum Auftakt ihres Türkei-Besuches sagte Merkel vor deutschen Soldaten in der Stadt Kahramanmaras, ihr Einsatz habe einen hohen politischen Stellenwert. Er sei ein militärisches und politisches Signal, dass die NATO-Partner zusammenstünden, wenn einer von ihnen in Gefahr geraten könnte.

Merkel warnte die Konfliktparteien davor, den Bürgerkrieg in benachbarte Länder zu tragen. Die Stationierung deutscher Raketen in der Türkei seien ein Signal, dass die NATO das nicht zulasse. Sie betonte aber auch: "Wir wissen, dass Konflikte wie der in Syrien letztlich einer politischen Lösung bedürfen." Natürlich bestehe "ein Stück Fassungslosigkeit, mit der wir die Dinge verfolgen müssen, ohne dass wir da direkt eingreifen können."

Deutschland zurückhaltend bei Waffenlieferungen an die Opposition

Skeptisch äußerte sich Merkel zu Waffenlieferungen an die syrische Opposition. Man habe im Fall Libyen gesehen, dass solche Waffen dann auch in falsche Hände gelangen und in Mali eingesetzt würden. Merkel äußerte sich auch zu der Haltung der Regierungen in Moskau und Peking, die bislang im UN-Sicherheitsrat eine schützende Hand über den syrischen Präsidenten Baschar al Assad gehalten haben. "Angesichts der schrecklichen Ereignisse verstärkt sich der Eindruck, dass China und Russland sehen, dass Herr Assad keine Zukunft hat, dass seine Zeit abgelaufen ist und es eine demokratische Regierung geben muss."

Kahramanmaras liegt im Südosten Anatoliens, etwa 100 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. Dort sind 320 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sowie die deutschen Patriot-Luftabwehrraketen stationiert, die die Bundesregierung zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien entsandt hat. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere hatte den Einsatzort am Samstag besucht und Syrien ebenfalls vor einer Ausweitung des Bürgerkriegs auf die Nachbarstaaten gewarnt.

Merkel will morgen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und Präsident Abdullah Gül treffen. Bei den Gesprächen soll es auch um die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union gehen.