Einigung auf Ressortverteilung Koalition in Südafrika steht
Bei der Wahl vor gut vier Wochen hatte der ANC erstmals seit Ende der Apartheid seine absolute Mehrheit verloren. Einer der bisher schärfsten Gegner wird zum Regierungspartner. Nach zähen Verhandlungen steht das Kabinett.
Der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa hat nach wochenlangen Verhandlungen sein neues Kabinett vorgestellt. Der Afrikanische Nationalkongress (ANC) hatte bei der Wahl Ende Mai erstmals die absolute Mehrheit verloren, so dass Ramaphosa Partner suchen musste. Wie der Präsident mitteilte, erhalten bisherige Oppositionsparteien zwölf von insgesamt 32 Ministerposten.
Wichtigster Partner ist die Demokratische Allianz (DA), die bislang in scharfer Opposition zum ANC stand. Die Gespräche zogen sich hin. Die DA stand Berichten zufolge kurz davor, den Machtteilungsvertrag aufzukündigen, bis es am Freitag zu einem Treffen zwischen Ramaphosa und DA-Chef John Steenhuisen kam. Nun erhält die DA sechs Ministerien, darunter Inneres, Umwelt und Bildung. Steenhuisen wird Landwirtschaftsminister.
Komplizierte Koalitionsverhandlungen
Der ANC hat neben der DA vier weitere Koalitionsparteien eingebunden. Ramaphosa sprach von komplizierten Verhandlungen. "Wir mussten sicherstellen, dass alle Parteien in der Lage sind, sich sinnvoll an der nationalen Exekutive zu beteiligen", sagte er. "Wir haben gezeigt, dass es keine Probleme gibt, die zu schwierig oder zu hartnäckig sind, als dass sie nicht im Dialog gelöst werden könnten."
Der ANC bekommt 20 Ministerien und damit die meisten und die wichtigsten Posten, darunter das Außen-, das Verteidigungs-, das Energie- und das Finanzministerium. "Die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit in ihrer jetzigen Form ist beispiellos in der Geschichte unserer Demokratie", sagte Ramaphosa, der vor anderthalb Wochen erneut als Staatschef vereidigt wurde, am Sonntag in einer Rede.
