Festnahme in Bernau Offenbar Anschlagsplan auf Israels Botschaft
Ein Libyer ist in Bernau bei Berlin auf Betreiben der Bundesanwaltschaft festgenommen worden. Er soll einen Anschlag auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben. Zudem wurde eine Wohnung in Nordrhein-Westfalen durchsucht.
Die Bundesanwaltschaft hat einen mutmaßlichen Unterstützer der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) in Bernau bei Berlin festnehmen lassen. Das bestätigte eine Sprecherin der ARD. Zuvor hatte die Bild-Zeitung darüber berichtet. Der 28-jährige Mann aus Libyen soll in einem Chat über Pläne eines Anschlags mit einer Waffe auf die israelische Botschaft in Berlin berichtet haben.
Die Wohnung des Beschuldigten in einer Asylbewerberunterkunft in Bernau bei Berlin wurde durchsucht. Eine Waffe sei dabei nicht gefunden worden.
In Sankt Augustin in Nordrhein-Westfalen hätten Einsatzkräfte zudem eine Wohnung einer nicht tatverdächtigen Person durchsucht.
Hinweis ausländischer Nachrichtendienste
Nach ARD-Informationen hatte es zuvor konkrete Hinweise ausländischer Nachrichtendienste gegeben. Es habe außerdem Hinweise gegeben, dass der Tatverdächtige nach dem Anschlag zu seinem Onkel nach Sankt Augustin flüchten und sich danach ins Ausland absetzen wollte. Laut Generalbundesanwalt gilt der Onkel derzeit nicht als Beschuldigter, sondern als Zeuge.
"Nach allem, was wir wissen, hatte der Festgenommene es auf die israelische Botschaft in Berlin abgesehen", sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann der Nachrichtenagentur dpa. Er warnte eindringlich vor islamistischem Terror hierzulande. Besonders häufig seien israelische Einrichtungen betroffen. Er fügte hinzu: "Der Schutz israelischer Einrichtungen in Deutschland ist besonders wichtig in diesen Zeiten, in denen fanatischer Israelhass und Antisemitismus weltweit Zulauf haben - und der islamistische Terrorismus immer neue Anhänger findet." Man werde weiterhin "alles daran setzen, dass die gefährlichen Pläne der Israelhasser und Antisemiten nicht aufgehen".
Der israelische Botschafter Ron Prosor dankte den deutschen Sicherheitsbehörden, "dass sie die Sicherheit unserer Botschaft gewährleisten". "Der muslimische Antisemitismus beschränkt sich nicht auf hasserfüllte Rhetorik, sondern fördert den weltweiten Terrorismus", teilte Prosor der dpa mit. "Die Mitarbeiter der israelischen Botschaft sind besonders gefährdet, weil sie an vorderster Front der Diplomatie stehen."
Bundesgerichtshof entscheidet über Untersuchungshaft
Die Bundesanwaltschaft kündigte an, am Vormittag nähere Details zu dem Einsatz bekanntzugeben. Der Festgenommene dürfte heute in Karlsruhe einem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs (BGH) vorgeführt werden. Dieser muss dann entscheiden, ob der Mann in Untersuchungshaft kommt.
Die Bundesanwaltschaft ist unter anderem für Taten des islamistisch motivierten Terrorismus zuständig. Generalbundesanwalt Jens Rommel hatte diesen bei der Jahresbilanz seiner Behörde als eine der Hauptgefahren für Deutschland ausgemacht. Von mehr als 700 im vergangenen Jahr eingeleiteten Ermittlungsverfahren aus dem Bereich Terrorismus und Staatsschutz betrafen Rommel zufolge knapp 500 den islamistischen Terrorismus.