Prozessauftakt in Koblenz Ehepaar wegen Spionage vor Gericht
Es geht um Landesverrat in einem besonders schweren Fall: Vor dem Oberlandesgericht Koblenz beginnt der Prozess gegen einen Ex-Mitarbeiter der Bundeswehr. Er soll Staatsgeheimnisse an den Iran verraten haben. Auch seine Frau ist angeklagt.
Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz beginnt ein Prozess wegen mutmaßlicher Spionage. Ein ehemaliger Zivilangestellter der Bundeswehr ist wegen Landesverrats in einem besonders schweren Fall angeklagt. Seine Ehefrau muss sich wegen mutmaßlicher Beihilfe verantworten.
Der Deutsch-Afghane Abdul S. hatte als Übersetzer und landeskundlicher Berater bei der Bundeswehr in der Heinrich-Hertz-Kaserne in Daun in der Vulkaneifel gearbeitet. Laut Anklage soll er seine verantwortliche Stellung missbraucht und in 18 Fällen militärische Staatsgeheimnisse an einen iranischen Nachrichtendienst weitergegeben haben.
Festnahme im Januar 2019
Im Januar vergangenen Jahres wurde der 51-Jährige festgenommen und sitzt seither in Untersuchungshaft. Zu den Vorwürfen äußerte er sich bislang nicht. Die Vorwürfe gegen seine Ehefrau Asiea S. werden im Verfahren gegen ihren Mann mitverhandelt. Die 40-Jährige befindet sich auf freiem Fuß.
Verfassungsschützern gilt der Iran - wie Russland und China, teils auch die Türkei - als ein Hauptakteur von Spionageaktivitäten gegen Deutschland. Die iranischen Nachrichtendienste suchten auch im Bereich Militär "ständig nach geeigneten menschlichen Quellen, um den Informationsbedarf des iranischen Regimes abdecken zu können", heißt es in einer Information des Bundesamts für Verfassungsschutz.
Der Spionageprozess unterliegt der Geheimhaltung. Die Öffentlichkeit kann von der Verhandlung oder Teilen davon ausgeschlossen werden. Das Gericht hat vorerst 16 Verhandlungstage bis zum 31. März eingeplant.