Umfrage in Deutschland Große Mehrheit sieht Demokratie bedroht
Die Demokratie in Deutschland gerät zunehmend unter Druck. So sehen es 78,9 Prozent der Befragten in einer neuen Studie. Viele wünschen sich, dass Projekte gegen Extremismus oder Diskriminierung besser finanziert werden.
Knapp vier von fünf Befragten sehen einer neuen Umfrage zufolge die Demokratie in Deutschland gefährdet. 78,9 Prozent stimmen laut einer repräsentativen Bevölkerungsbefragung des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) der Aussage zu, die Demokratie werde heute stärker angegriffen als noch vor fünf Jahren. Nur 3,4 Prozent der Befragten antworteten demnach, dass die Demokratie weniger angegriffen werde als zuvor.
Der Umfrage nach wünscht sich eine große Mehrheit, dass den Angriffen stärker entgegengewirkt wird. 84,9 Prozent der Befragten sehen es als Aufgabe der Bundesregierung, sich noch stärker für eine lebendige und starke Demokratie einzusetzen.
Dauerhafte Finanzierungsmodelle als Ziel
Eine Mehrheit würde laut Umfrage eine längerfristige Unterstützung der Zivilgesellschaft in ihrem Einsatz gegen politischen Extremismus (60 Prozent) beziehungsweise zur Unterstützung von Betroffenen von Diskriminierung (65,5 Prozent) befürworten. Mehr als die Hälfte fordert zudem eine verlässliche Finanzierung von Initiativen für eine vielfältige Gesellschaft (55,5 Prozent) und zugunsten eines demokratischen Miteinanders (58,8 Prozent).
Die Befragung richtete sich im April und Mai an knapp 2500 Bürgerinnen und Bürger. Sie wurde vor dem Hintergrund des geplanten Demokratiefördergesetzes durchgeführt. Damit beabsichtigt die Ampel-Koalition, Vereine und Organisationen, die sich für die Stärkung der Demokratie und für die Prävention von Extremismus einsetzen, künftig mit einer verlässlicheren finanziellen Grundlage auszustatten. Bislang erhalten sie in der Regel nur befristete Projektmittel. Auch erfolgreiche Initiativen stehen damit immer wieder vor dem Aus.
Paus wirbt für Demokratiefördergesetz
"Die zivilgesellschaftlichen Projekte und Initiativen erhalten für ihre wichtige Arbeit mehr Planungssicherheit", sagte die grüne Bundesfamilienministerin Lisa Paus mit Blick auf das Vorhaben. "So unterstützen wir unsere offene, plurale Demokratie und machen sie widerstandsfähiger gegen Herausforderungen und Angriffe." Gerade in diesen Zeiten werde deutlich, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt und Demokratie nicht selbstverständlich seien, so Paus weiter.
Fachleute bewerteten den Gesetzentwurf der Bundesregierung in einer Ausschussanhörung Ende März zwar grundsätzlich positiv - sahen aber Verbesserungsbedarf, etwa hinsichtlich der Zielrichtung.