DeutschlandTrend

ARD-DeutschlandTrend SPD rutscht auf 18 Prozent ab

Stand: 01.02.2018 22:27 Uhr

Auf ein Rekordtief von nur noch 18 Prozent fällt die SPD im ARD-DeutschlandTrend. Dass es mehr als vier Monate nach der Wahl noch keine Regierung gibt, kann kaum jemand nachvollziehen.

Von Ellen Ehni, WDR

Es sind keine guten Nachrichten für die SPD: In der aktuellen Sonntagsfrage von Infratest dimap für den ARD-DeutschlandTrend landet die Partei mit 18 Prozent auf Rekordtief. Das sind drei Punkte weniger als im letzten Deutschlandtrend für die tagesthemen Anfang Januar. Die Union kommt unverändert auf 33 Prozent. AfD und FDP verbessern sich jeweils um einen Punkt und landen bei 14 bzw. 10 Prozent. Die Linke steigt um zwei Punkte auf 11 Prozent; die Grünen sind stabil bei 11 Prozent.

Schulz so schlecht bewertet wie nie

Auch der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz wird so schlecht bewertet wie noch nie im ARD-DeutschlandTrend: 25 Prozent der Bürger sind mit seiner Arbeit zufrieden, fünf Punkte weniger als im Vormonat. Genauso viele Punkte büßt auch sein Parteikollege Sigmar Gabriel ein, aber der geschäftsführende Außenminister erreicht insgesamt 57 Prozent Zustimmung.

Mit der politischen Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel sind 53 Prozent sehr zufrieden bzw. zufrieden (+1). Der geschäftsführende Innenminister Thomas de Maizière erreicht 47 Prozent (-2 im Vergleich zu September 2017). Der Chef des Bundeskanzleramtes und Interims-Finanzminister Peter Altmaier (CDU) erreicht 40 Prozent Zustimmung (-1 im Vergleich zum Vormonat). Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles legt um 5 Punkte zu und erreicht 38 Prozent. Der CSU-Vorsitzende und bayrische Noch-Ministerpräsident Horst Seehofer kommt auf 34 Prozent (+/-0).

Christian Lindner, FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzender, erhält 31 Prozent Zustimmung (+4). Der neue Grünen-Parteivorsitzende Robert Habeck erreicht 17 Prozent Zustimmung (bisher kein Vergleichswert). Der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch erreicht 16 Prozent (-3 im Vergleich zu Dezember 2017). Mit der Arbeit des AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland sind 10 Prozent der Befragten sehr zufrieden oder zufrieden (+/-0 im Vergleich zu Dezember 2017).

Deutsche werden wegen langer Regierungsbildung ungeduldig

Dass Deutschland mehr als vier Monate nach der Bundestagswahl noch keine neue Regierung hat, können die Deutschen kaum nachvollziehen: 71 Prozent haben kein Verständnis dafür, dass die Regierungsbildung so lange dauert. Dadurch befürchten die Bürger mehrheitlich negative Folgen: 64 Prozent machen sich Sorgen, dass aufgrund der langen Regierungsbildung wichtige innenpolitische Fragen nicht angegangen werden. 63 Prozent sind der Meinung, dass Deutschland durch die lange Regierungsbildung an Einfluss in der Europäischen Union einbüßt.

"Union in der stärkeren Verhandlungsposition"

Zwei Drittel der Befragten sehen die Union bei den Koalitionsverhandlungen in einer stärkeren Verhandlungsposition als die SPD: 57 Prozent sagen, die CDU habe die stärkste Verhandlungsposition bei den Koalitionsverhandlungen, 9 Prozent die CSU. 21 Prozent sind der Auffassung, dass die SPD die stärkste Verhandlungsposition hat.

51 Prozent der Befragten fänden es sehr gut bzw. gut, wenn Angela Merkel weiterhin als Kanzlerin regieren würde (- 2 im Vgl. zum Vormonat). 46 Prozent fänden eine erneute Kanzlerschaft Merkels weniger gut bzw. schlecht (+1).

Mehrheit befürwortet Mitgliederentscheid der SPD

Wenn die Koalitionsverhandlungen wie geplant am 4. Februar zu Ende gebracht werden, muss danach noch die SPD-Basis dem Koalitionsvertag zustimmen. Dass die SPD in dieser Form ihre Mitglieder befragt, finden 58 Prozent der Bürger richtig; 38 Prozent finden das nicht richtig. Bei den SPD-Anhängern finden 71 Prozent richtig, dass die SPD ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen will, 29 Prozent finden das nicht richtig. Die Zustimmung befindet sich auf ähnlich hohem Niveau wie nach der Bundestagswahl 2013. Damals (Dezember 2013) fanden 55 Prozent der Befragten eine solche Abstimmung richtig, 41 Prozent fanden sie nicht richtig.

Sollte es nicht zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommen, sprechen sich 40 Prozent der Befragten (-2 im Vergleich zum Vormonat) für eine Minderheitsregierung von CDU/CSU aus, 56 Prozent (+2) für Neuwahlen.

Mehrheit begrüßt Einigung beim Familiennachzug

Die Einigung von Union und SPD beim Thema Familiennachzug wird von einer Mehrheit der Deutschen begrüßt. Wie jetzt vom Bundestag beschlossen, sollen in Deutschland lebende Bürgerkriegsflüchtlinge ihre engsten Familienangehörigen bis Juli 2018 weiterhin nicht nachholen dürfen. Von August an soll der Familiennachzug auf 1000 Menschen pro Monat begrenzt werden; eine Härtefallregelung soll weiter gelten.

54 Prozent der Befragten im ARD-DeutschlandTrend finden, dass diese Regelung in die richtige Richtung geht. 38 Prozent finden, dass sie in die falsche Richtung geht.

Doch was heißt "falsche Richtung" in diesem Zusammenhang? Hinweise finden sich, wenn man auf die Anhänger nach parteipolitischer Präferenz schaut: 66 Prozent der AfD-Anhänger bzw. 59 Prozent der Anhänger der Linkspartei finden, dass die Einigung beim Familiennachzug in die falsche Richtung geht.

Aus unseren Erhebungen wissen wir, dass die Anhänger der AfD mehrheitlich gegen den Familiennachzug sind und die Anhänger der Linkspartei mehrheitlich dafür. Für die Ablehnung der neuen Regelung gibt es also offenbar sehr gegensätzliche Gründe: Den einen ist der jetzt gefundene Kompromiss womöglich zu lax, den anderen zu streng. Hier liegt die Vermutung nahe, dass jeder die Einigung in seinem Sinne interpretiert hat.