ARD-DeutschlandTrend November Mehrheit unzufrieden mit der Demokratie

Stand: 02.11.2006 18:03 Uhr

Die Politikverdrossenheit schlägt sich nicht nur in sinkenden Umfragewerten der Politiker nieder. Erstmals im ARD-DeutschlandTrend hat sich auch eine Mehrheit unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland gezeigt. Zudem wächst das Empfinden, dass es in der Gesellschaft ungerecht zugeht.

Von Jörg Schönenborn, WDR

Auch wenn sich die Rahmendaten für die deutsche Wirtschaft wieder positiv entwickeln - die gesellschaftliche Stimmung im Land hat einen Tiefpunkt erreicht. Erstmals im ARD-DeutschlandTrend äußerte eine Mehrheit der Befragten Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie. Insgesamt 51 Prozent von ihnen gaben an, mit der Demokratie in der Bundesrepublik weniger zufrieden (38 Prozent) oder gar nicht zufrieden (13 Prozent) zu sein. Das ist der niedrigste Zustimmungswert, der je im ARD-Deutschlandtrend gemessen wurde.

Auch das Empfinden, dass es in der Gesellschaft eher ungerecht zugeht, ist seit dem Sommer kontinuierlich gestiegen. Nur noch 27 Prozent der Bundesbürger (-8 im Vergleich zum Vormonat) bezeichnen die Situation im Land als gerecht. 66 Prozent empfinden sie hingegen als ungerecht (+4).

Grüne wieder im Aufwind

Die beiden großen Parteien kommen im Vergleich zum Vormonat nicht aus dem Tief heraus. Bei der aktuellen Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrends liegen die Union mit 31 Prozent (+1 im Vergleich zum Vormonat) und die SPD mit ebenfalls 31 Prozent (-2) gleichauf. Unverändert stehen FDP (13 Prozent) und Linkspartei (9 Prozent) da. Die Grünen können dagegen zwei Punkte zulegen und kommen nun auf 12 Prozent. Das ist der beste Wert für die Partei seit Januar 2005.

Merkel vor Schröder, aber Rot-Grün vor Großer Koalition

Nicht zuletzt wegen einiger umstrittener Interview-Äußerungen und dem Erscheinen seiner Memoiren war Altkanzler Gerhard Schröder im Oktober wieder sehr präsent in den Medien. Der ARD-DeutschlandTrend hat die Befragten die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Bundesregierung mit ihren jeweiligen Vorgängern vergleichen lassen. Dabei schneidet Merkel besser ab als Schröder: 39 Prozent der Bundesbürger sind der Ansicht, dass sie den besseren Job macht. Nur 32 Prozent bewerten Schröders Leistung höher. Beim Vergleich der Regierungen ist es umgekehrt: 35 Prozent bewerten die Arbeit der rot-grünen Vorgängerregierung als besser. Nur 27 Prozent finden, dass die Große Koalition ihre Aufgabe besser erledigt.

Spitzenpolitiker im Stimmungstief

Insgesamt stark gesunken ist die Zufriedenheit mit den Spitzenpolitikern im Vergleich zum Oktober. In der Rangfolge der Politiker mit der größten Zustimmung landete Merkel auf dem dritten Platz. 47 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit der Kanzlerin zufrieden (-8). Für Merkel bedeutet dies die niedrigste Zustimmung seit August 2005. Allerdings liegt sie in diesem Monat wieder vor SPD-Chef Kurt Beck, der im Vergleich zum Oktober 10 Punkte einbüßt (46 Prozent). Angeführt wird die Liste der wichtigsten Politiker von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der mit 60 Prozent Zustimmung (-4) Innenminister Wolfgang Schäuble (58 Prozent, -8) vom ersten Platz verdrängte.

Befragt zum Thema Bundeswehr findet es zwar eine Mehrheit von 57 Prozent richtig, dass die Bundeswehr den Frieden in anderen Ländern sichern hilft. Eine noch größere Mehrheit (69 Prozent) spricht sich jedoch dafür aus, die Zahl der Auslandseinsätze zu verringern.