EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen "Jetzt ist Krise"
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sieht Europa in der vielleicht größten wirtschaftlichen Krise der Geschichte. Im tagesthemen-Interview verteidigte sie die geplanten Konjunkturhilfen. Europa dürfe nicht kollabieren.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das geplante Konjunkturpaket der EU in der Corona-Krise verteidigt. Es sei richtig, viel Geld in die Wirtschaft zu pumpen, sagte sie im tagesthemen-Interview. "Wir sind mitten in einer der tiefsten, wenn nicht in der schwersten Wirtschaftskrise, die wir je erlebt haben." Im Augenblick sei es wichtig, diese Wirtschaftskrise zu überstehen - damit "Europa nicht kollabiert."
In der wirtschaftlichen Krise zeige sich allerdings, dass die EU aus der vergangenen Krise gelernt habe, so von der Leyen. Sie sprach von einem Zusammenrücken Europas.
Von der Leyen machte deutlich, dass ein Großteil der Bevölkerung sich früher oder später mit dem Coronovirus infiziere. Es gehe nun darum, die Ausbreitung zu verlangsamen, damit das Gesundheitswesen in der Lage sein könne, mit den Schwerkranken umzugehen. Das sei das oberste Gebot. "Jetzt ist Krise. Jetzt müssen wir danach handeln."
Von der Leyen hatte zuvor ein Konjunkturpaket angekündigt, bei dem EU-Regeln so großzügig wie möglich ausgelegt werden sollen, damit die 27 Mitgliedsstaaten selbst ihren Unternehmern und Bürgern finanziell unter die Arme greifen können. Das gilt sowohl für den Stabilitäts- und Wachstumspakt, der Schulden- und Defizitdeckel vorgibt, als auch für EU-Beihilferegeln, die unter normalen Umständen Subventionen für Unternehmen stark beschränken. Zudem will die EU-Kommission auch selbst finanzielle Hilfen über das EU-Budget aktivieren. Mit einer Milliarde Euro aus dem EU-Budget sollen bis zu acht Milliarden Euro an Liquiditätshilfen garantiert und bis zu 100.000 Mittelständlern geholfen werden.