Coronavirus-Pandemie Subventionen für Vlies-Hersteller
Noch immer gibt es zu wenig Atemschutzmasken. Die Bundesregierung will nach Informationen von NDR, WDR und SZ deshalb die Herstellung von Vlies-Stoff subventionieren. Doch Unternehmen halten das für wenig effizient.
Was die Versorgung mit Schutzausrüstung angeht, klaffen die Welten derzeit auseinander, je nachdem, wen man fragt. Während das Gesundheitsministerium von Jens Spahn gern darauf verweist, wie viele Millionen Schutzmasken es allein diese Woche in der Republik verteile, klagen die Betroffenen über heftigen Mangel.
Am Dienstag haben 23 Pflegeverbände und Organisationen in einem Brandbrief an Spahn darauf hingewiesen, wie "gefährlich und extrem belastend" die Situation im Moment für Pflegebedürftige und Betreuungskräfte sei. Der Brief, der NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" vorliegt, endet mit den Worten: "Wir fordern Sie auf, unverzüglich dafür zu sorgen, dass schnellstmöglichst Schutzausrüstung in ausreichender Anzahl und Qualität zur Verfügung gestellt wird". Sonst drohe die Versorgung, auch in der häuslichen Pflege, zusammen zu brechen.
"Herzstoff" für Masken soll vor Ort produziert werden
Jeden Montag trifft sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Spahn und anderen Ministern zum sogenannten "Corona-Kabinett". Auch in der Sitzung in dieser Woche ging es um dringend benötigte Schutzmasken.
In Deutschland könnten diese Produkte in ausreichender Zahl erst in einigen Monaten hergestellt werden. Denn momentan fehlt dafür insbesondere ein Vorprodukt, der sogenannte Meltblown-Vlies. Das geht aus einem Beschluss des "Corona-Kabinetts" hervor, der NDR, WDR und SZ vorliegt. Der Vliesstoff sei das "Herzstück" der Masken, so das Bundesgesundheitsministerium und stelle "die medizinische Wirksamkeit der Masken sicher".
Meltblown-Vliesstoffe bestehen aus vielen Lagen feiner Fasern, die auch kleinste Partikel aus dem Zustrom der Atemluft zuverlässig herausfiltern. Er ist die Voraussetzung dafür, dass medizinische Masken im Vergleich zu solchen aus normalen Baumwollstoffen zur Behandlung von COVID-19-Patienten geeignet sind und wird in FFP2- und FFP3-Masken eingesetzt.
Regierung plant Subventionen für Hersteller
Zur Zeit sind Maskenhersteller davon abhängig, diesen Stoff größtenteils aus dem Ausland zu importieren, wo sie mit internationalen Käufern konkurrieren. Um die Produktion in Deutschland anzukurbeln und langfristig zu sichern, will die Bundesregierung die Hersteller von Meltblown-Vliesstoff in Deutschland nun subventionieren. Ihnen soll ein Zuschuss von 30 Prozent auf die Investitionskosten für die Anlagen bereitgestellt werden. In Deutschland gibt es bereits "eine kleine Zahl" solcher Hersteller, so das Ministerium. Allerdings braucht der Aufbau des Maschinenparks drei bis vier Monate.
Voraussetzung für den Erhalt der Förderung ist, dass sich die Unternehmen verpflichten, noch im Jahr 2020 mit der Produktion zu beginnen und außerdem bis Ende 2023 nur auf dem deutschen Markt zu verkaufen. Lediglich mit Genehmigung des Bundeswirtschaftsministeriums darf auf dem internationalen Markt verkauft werden, wenn die Nachfrage in Deutschland erschöpft ist. Für die Finanzierung dieser Zuschüsse sollen außerplanmäßig 40 Millionen Euro Steuermittel zur Verfügung gestellt werden.
Für die Herstellung von Atemschutzmasken wird das feinporige Meltdown-Vlies benötigt
"Unsinns"-Plan?
Die Firma Mailinger in Hessen produziert nach eigenen Angaben bereits Vliesstoffe zur medizinischen Anwendung. Geschäftsführer Markus Mailinger stand dazu in den vergangenen Tagen auch in direktem Kontakt mit Gesundheitsminister Spahn. Doch die Pläne des Corona-Kabinetts hält er für Unsinn. "Wir bekommen in vielen Regionen Deutschlands bereits Zuschüsse", sagt er. In Nordhessen, wo er produziere, gebe es auch 30 Prozent vom Staat. Dennoch werde sich kein Unternehmen deshalb eine 10 Millionen Euro teure Maschine zum Herstellern von Meltblown-Vlies anschaffen, wenn nach 2023 wieder alle in China einkaufen. "So eine Anschaffung ist kaufmännisch nicht zu verantworten."
Statt dessen hat Mailinger dem Gesundheitsminister eine seiner Ansicht nach günstigere und effizientere Methode vorgeschlagen. Der Bund solle selbst eine Großanlage zum Preis von 10 Millionen Euro anschaffen. Eine solche Anlage mit einer Breite von 3,20 Meter schaffe Meltblown-Vlies für 50 bis 70 Millionen Masken pro Monat, schrieb Mailinger an Spahn. Wenn man dann die Anlage nicht mehr brauche, könne man sie runterfahren, regelmäßig warten und wieder hochfahren, wenn sich die nächste Pandemie andeutet.
Das Gesundheitsministerium wollte auf Anfrage nicht beantworten, was es von dem Plan hält und ob es überhaupt Unternehmen kenne, die dank der Zuschüsse nun eine Vliesproduktion in Deutschland starten wollen. Zu Fragen von Förderprogrammen solle man sich ans Wirtschaftsministerium wenden, teilte das Gesundheitsressort mit. Grundsätzlich stehe man, was die Lieferung von Schutzausrüstung angehe, aber "mit den europäischen Partnern" im Austausch. So habe man bisher zum Beispiel schon Schutzausrüstung nach Italien geliefert.
Ampelsystem für importierte Masken
Solange die Herstellung hierzulande allerdings nicht in die Gänge kommt, ist Deutschland weiterhin in hohem Maße auf Zulieferungen aus China angewiesen. Nach Angaben des Beschaffungsstabs im Gesundheitsministerium kauft Deutschland vor Ort jetzt direkt bei einem staatlichen Produzenten ein. Das Ministerium hat dabei den TÜV Nord beauftragt, die Ware bereits "bei Anlieferung in China quantitativ und qualitativ zu überprüfen", wie es in einem Bericht aus dem Ministerium heißt.
Der TÜV Nord bestätigt auf Anfrage das Prozedere: Bereits in China seien Teams des Unternehmens im Einsatz, die die Ware checken, bevor sie in die Flugzeuge geladen wird. Sind die Bänder der Masken gut angebracht, ist alles vollständig? Jede dieser Lieferungen kommt zunächst im thüringischen Apfelstädt an. Ein TÜV-Prüfer vor Ort kommentiert "man könne die Menge der LKWs gar nicht mehr zählen". In Apfelstädt werde dann erneut eine Sichtprüfung vorgenommen, es werde zum Beispiel geschaut, ob die Masken gut sitzen. Außerdem würden Stichproben entnommen und in ein neu eingerichtetes TÜV-Labor in Essen geschickt, wo im Schnellverfahren der Atemwiderstand und die Partikeldurchlässigkeit gemessen werden.
Die Prüfer bewerten nach einem Ampelsystem - "grüne" und "gelbe" Ware wird freigeben, "rote" nicht. Wie hoch der Anteil an mangelhafter Ware ist, kann bisher noch nicht gesagt werden. Mit gelb gekennzeichnete Ware kann leichte Einschränkungen haben, wenn etwa die Haltebänder etwas zu locker, aber die Masken sonst in Ordnung sind.