Zoll-Spezialeinheit Was macht die FIU?
Die Finance Intelligence Unit, kurz FIU, ist eine Spezialeinheit des Zollkriminalamts. Ihre Aufgabe: Geldwäsche auf die Spur kommen. Doch wie arbeitet die FIU eigentlich?
Anfang der 1990er-Jahre hatten viele Staaten der westlichen Welt damit begonnen, Spezialbehörden für die Verfolgung von Geldwäsche einzurichten, auf englisch "Financial Intelligence Units" oder abgekürzt FIU. In Deutschland wurde eine nationale FIU 2001 gegründet, also vor 20 Jahren. Die FIU untersteht heute dem Zollkriminalamt - und damit letztlich dem Bundesfinanzminister. Sie hat zurzeit knapp 500 Mitarbeiter, soll aber in den kommenden Jahren deutlich wachsen. Angesiedelt ist die FIU im Kölner Stadtteil Dellbrück.
Kontrolle der Zahlungsströme
Hauptaufgabe der Geldwäscheaufsicht ist es, nationale und internationale Zahlungsströme zu kontrollieren. Zum einen dient das der Terrorismusbekämpfung, zum anderen will die internationale Staatengemeinschaft den illegalen Waffenhandel und den Drogenhandel bekämpfen - denn die Einnahmen aus solchen Geschäften werden oft über andere Wirtschaftszweige gewaschen, zum Beispiel über Immobilienkäufe.
Eine wichtige Informationsquelle der FIU sind die Routinemeldungen der Banken. Die müssen der FIU Geldtransaktionen ab einer bestimmten Größenordnung melden - also den Betrag, den Absender und den Empfänger der Summe. Die FIU versucht dann zu klären, ob die Summe legal erworben wurde oder aus zwielichtigen Quellen stammt.
Korruption und Steuerhinterziehung
Es gibt aber auch noch andere Aufgaben, die die Finanzkontrollbehörde wahrnehmen kann. Durch ihren Einblick in größere Geldtransaktionen kann sie auch Korruption oder krimineller Steuerhinterziehung auf die Spur kommen. Auch die deutsche FIU setzt dabei zunehmend auf künstliche Intelligenz, um in der Unzahl von Zahlungsvorgängen Auffälligkeiten zu entdecken.
Warum gingen Verdachtsmeldungen so stark zurück?
Wenn die FIU einen Verdacht schöpft, dass ein Geldgeschäft nicht sauber ist, muss sie diesen Verdacht der Polizei bzw. den Justizbehörden melden. Nun geht die Staatsanwaltschaft Osnabrück umgekehrt dem Verdacht nach, dass solche Meldungen von der FIU gerade nicht an Polizei und Justiz weitergegeben worden sind. Es geht also um den Vorwurf der Strafvereitelung im Amt.
Wie das "Handelsblatt" berichtet, war die Zahl der Verdachtsmeldungen im Jahr 2017 sprunghaft zurückgegangen - nun wollen die Ermittler wissen, warum. Schon seit Längerem monieren Kritiker, dass die FIU für ihre Aufgabe unterbesetzt sei und ineffektiv arbeite. Auch im Skandal um die Insolvenz des Münchner Zahlungs-Dienstleisters Wirecard vor gut einem Jahr hatte die unterlassene oder verspätete Weitergabe von Geldwäsche-Verdachtsmeldungen durch die FIU eine wichtige Rolle gespielt.