Genkartoffel-Urteil EU-Gericht kippt "Amflora"-Zulassung
13 Jahre war um "Amflora" gestritten worden - bis die EU-Kommission die Genkartoffel 2010 zuließ. Nun jedoch kippt das EU-Gericht in Luxemburg die Entscheidung. Die Begründung: Brüssel habe die EU-Mitgliedstaaten im Zulassungsverfahren übergangen.
Das EU-Gericht in Luxemburg hat den Vertrieb und den Anbau der Gentechnik-Kartoffel "Amflora" verboten. Grund seien Verfahrensfehler der EU-Kommission bei der Zulassung, teilte das in Luxemburg ansässige Gericht mit. "Amflora" durfte bislang als Futtermittel verwendet werden, ist aufgrund des hohen Stärkegehalts aber zum Beispiel auch in der Klebstoff- oder der Garnproduktion einsetzbar.
Die EU-Kommission habe im Zulassungsprozess die Verfahrenspflichten "erheblich verletzt", sagten die Richter. Im Kern ging es dabei um ein "Amflora"-Gutachten der Europäischen Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Brüssel habe das Gutachten bei seiner Entscheidung zwar berücksichtigt - allerdings habe die Kommission es versäumt, auch die EU-Mitgliedsstaaten zurate zu ziehen.
Man gehe davon aus, "dass das Ergebnis des Verfahrens (...) wesentlich anders hätte ausfallen können, wenn die Kommission die Vorschriften beachtet hätte", heißt es in der Begründung. Zum inhaltlichen Streiten um "Amflora" - ist die Genkartoffel gefährlich oder nicht? - bezog das Gericht allerdings keine Stellung.
BASF forscht jetzt in den USA
"Amflora" ist ein Produkt der deutschen Chemiekonzerns BASF. Neben dem Genmais MON810 war die Kartoffel die einzige Genpflanze, deren Anbau in der EU erlaubt war. Schon Anfang 2012 hatte der Dax-Konzern angekündigt, den europäischen Markt für Pflanzenbiotechnologie weitgehend aufzugeben und den Sitz des entsprechenden Tochterunternehmens in die USA zu verlegen.
Zur Begründung hieß es, in weiten Teilen Europas fehle die Akzeptanz für Genmanipulation. Das Kapitel "Amflora" hat BASF inzwischen weltweit zu den Akten gelegt. Weder in Europa noch außerhalb Europas gibt es dem Konzern zufolge noch Forschungs- oder Marketingaktivitäten im Zusammenhang mit der Kartoffel.