Stichwort Lobbyismus Auf Tuchfühlung mit den Politikern

Über 1600 Bundes- und Berufsverbände sind beim Bundestag registriert. Sie wollen ihre Interessen durchsetzen und sich am politischen Prozess beteiligen. Regierungsverantwortung übernehmen müssen sie dafür nicht.

Der Begriff "Lobby" stammt vom lateinischen "labium" ab und bedeutete ursprünglich "Vor"- oder "Wartehalle". Auch heute noch sind damit die Wandelhallen großer öffentlicher Gebäude gemeint. Metaphorisch steht "Lobbyismus" für eine Tätigkeit im Vorfeld der eigentlichen politischen Entscheidungssphäre.

Der Münchner Autor Wolfram Schellberger definiert Lobbyismus als "legitimen Versuch von Interessenverbänden, sich über die politischen Projekte zu informieren und ihren Einfluss auf die politischen Entscheidungsträger geltend zu machen." Die Einflussnahme der Interessensverbände reicht von informellen Gesprächen zwischen Abgeordneten und Verbandsvertretern bis zur Erstellung wirtschaftlicher Gutachten, Statistiken und Gesetzentwürfen. Umgekehrt sind die Entscheidungsgremien auf die Zulieferung von Informationen angewiesen.

Lobbys in Deutschland

Als Lobby fungieren die als Verbände bezeichneten Organisationen der Industrie, des Handwerks, des Handels oder der Arbeitnehmer. In Deutschland gibt es derzeit fast 9000 Bundes- und Berufsverbände; über 1800 davon sind beim Bundestag registriert. Ihr Ziel ist es, ihre Interessen durchzusetzen und sich am politischen Prozess zu beteiligen, ohne Regierungsverantwortung zu übernehmen. Zu den "lautesten" deutschen Lobbys zählen zum Beispiel der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der Allgemeine Deutsche Automobilclub (ADAC), der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) oder die Bauernverbände.

Europa und Lobbying

Nicht nur auf nationaler Ebene, auch auf europäischem Parkett ist die Hilfestellung durch erfahrene Berater durchaus erwünscht. Politik und Bürokratie sollen auf nationaler, internationaler und supranationaler Ebene ständig und gezielt bearbeitet werden, damit die Wirtschaft im so genannten Wechselspiel der Kräfte ihre Anliegen so effektiv wie möglich durchsetzen kann. Dazu die EU-Lobbyistin Karina Forster: "Brüssel findet nicht nur in Brüssel statt, sondern parallel dazu in allen Hauptstädten der Mitgliedsländer."

Professioneller Lobbyismus wird in Europa von "hoheitlichen" und "nicht-hoheitlichen" Lobbyisten bestritten. Erstere vertreten in Brüssel die Interessen der Mitgliedsstaaten und ihrer Regionen; letztere nehmen die Interessen des privaten Sektors (Konzerne, Verbände, Gewerkschaften etc.) wahr.