Olaf legt Jahresbericht vor Neuer Rekord bei EU-Betrugshinweisen
Die europäische Antibetrugsbehörde Olaf hat im Vorjahr 1294 Hinweise auf vermuteten Betrug erhalten – so viele wie nie. Doch oft führen auch erfolgreiche Ermittlungen nicht zu Verurteilungen durch nationale Gerichte.
Die Europäische Antibetrugsbehörde Olaf hat so viel Arbeit wie nie zuvor: 1294 Hinweise auf vermuteten Betrug reichten Behörden und Privatpersonen 2013 in Brüssel ein, wie Behördenchef Giovanni Kessler mitteilte. Olaf verzeichnet seit Jahren eine stete Steigerung an Meldungen. "Das ist für uns ein ermutigendes Zeichen des Vertrauens", sagte Kessler. Seine Behörde arbeite Hinweise zudem deutlich schneller ab als in der Vergangenheit.
Wie in den Vorjahren machte vermuteter Missbrauch bei Mitteln zur Förderung weniger entwickelter Regionen in Europa den größten Posten aus. Die Behörde empfahl insgesamt Rückforderungen für den EU-Haushalt in Höhe von 402,8 Millionen Euro.
Nationale Gerichte müssen entscheiden
Endgültig entscheiden müssen in der Regel jedoch nationale Gerichte, Olaf bringt Ermittlungen nur ins Rollen. Nur bei etwas mehr als der Hälfte der Fälle (54 Prozent), in denen Olaf ein Vergehen feststellt, kommt es tatsächlich zu Verurteilungen.
Die Quote fällt allerdings je nach EU-Land ganz unterschiedlich aus: So führten Voruntersuchungen der europäischen Betrugsbekämpfer in Griechenland in 90 Prozent der Fälle zu Verurteilungen, in Frankreich und Deutschland in je 71 Prozent. Vor britischen Gerichten kam es hingegen nur in 27 Prozent der Fälle zu Schuldsprüchen.
Ermittlungen bei Schädigung der EU
Olaf wird aktiv, wenn es um Betrug, Korruption oder andere Vergehen mit Auswirkungen auf das EU-Budget geht. Auch bei möglichen Fehltritten von Mitarbeitern der EU-Institutionen ermitteln die Brüsseler Fahnder.
So hilft Olaf zum Beispiel den nationalen Zollbehörden im Kampf gegen Zigarettenschmuggel. «Wir haben im vergangenen Jahr die Beschlagnahmung von 350 Millionen illegal nach Europa geschmuggelter Zigaretten ermöglicht», sagte Olaf-Chef Kessler. Die Zollbehörden in China - einem der Hauptherkunftsländer - zeigten sich sehr kooperativ.