Greenpeace fordert Abbau Klimaschädliche Subventionen in Milliardenhöhe
Die Umweltorganisation Greenpeace hat den raschen Abbau klimaschädlicher Subventionen für die deutsche Industrie gefordert. So könnten zehn Milliarden Euro "freigesetzt" werden.
Milliardenschwere Subventionen an die deutsche Industrie für fossile Energie hemmten die klimaneutrale Transformation, so heißt es in einer Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft im Auftrag von Greenpeace. In Deutschland werden danach aktuell mehr als 16 Milliarden Euro Steuergeld pro Jahr in klimaschädliche Subventionen für die Industrie investiert - und damit rund sechsmal so viel wie in deren klimafreundlichen Umbau.
"Milliardengeschenke an die Industrie für billigere fossile Energie verteuern und blockieren den klimagerechten Wandel der Wirtschaft", betont Bastian Neuwirth, Klima- und Energieexperte von Greenpeace.
Thyssenkrupp, Linde und BASF sind Profiteure
Doch wohin fließen die klimaschädlichen Subventionen genau? Der Studie zufolge entfallen von den 16 Milliarden Euro etwa zehn Milliarden auf Entlastungen im nationalen und europäischen Emissionshandel. Zudem würden fossile Energieträger in der Stromproduktion mit 3,8 Milliarden pro Jahr begünstigt. Auf rund 2,2 Milliarden Euro summierten sich direkte Energiesteuerentlastungen für den Einsatz fossiler Energieträger.
Und wer profitiert von den klimaschädlichen Subventionen? Vor allem wenige Großunternehmen innerhalb der besonders energieintensiven Branchen Eisen und Stahl, Metalle, Chemie, Zement, Papier und Raffinerien sind laut der Studie die großen Nutznießer. So erhielten allein bei der Stromsteuer der Stahlhersteller Thyssenkrupp, der Gasespezialist Linde Gas sowie der Chemiekonzern BASF im Jahr 2021 Vergünstigungen von je bis zu 60 Millionen Euro.
Zehn Milliarden Euro für die klimagerechte Transformation
Mit dem Subventionsabbau könnten der Studie zufolge bis Ende 2025 zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von mindestens zehn Milliarden Euro freigesetzt werden. Sie ließen sich "effektiv in die sozial-ökologische Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft investieren".
Für Greenpeace hat erste Priorität, Subventionen für fossile Energieträger wie Kohle, Öl und Gas zu streichen. Deutschland habe sich im Rahmen der G7 und im Koalitionsvertrag verpflichtet, bis zum Jahr 2025 klimaschädliche Subventionen abzubauen, erklärt Greenpeace-Experte Neuwirth. Die Bundesregierung müsse daher jetzt handeln.