Entscheidung der EU-Europaminister Albanien ist jetzt EU-Beitrittskandidat

Der Weg in die EU ist für Albanien noch lang. Doch nun darf sich das Land offiziell Beitrittskandidat nennen. Die EU-Regierungen verliehen dem Land den offiziellen Kandidatenstatus. Sie forderten aber zugleich weitere Reformen.

Albanien ist der angestrebten Aufnahme in die Europäische Union ein Stück näher gekommen. Die Europaminister der derzeitigen 28 EU-Staaten sprachen dem Land offiziell den Status eines Beitrittskandidaten zu. Die formelle Bestätigung dieser Entscheidung durch die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel Ende der Woche gilt als sicher.

Die Verleihung des Kandidatenstatus bedeute keinesfalls automatisch den Beginn von Beitrittsverhandlungen, betonte die EU-Kommission. Für den Start der oft jahrelangen Gespräche seien erst weitere Fortschritte des Landes nötig. Die Europaminister formulierten in einer gemeinsamen Erklärung eine Reihe von Forderungen an die Regierung in Tirana. Dazu zählen eine Justizreform, der Schutz von Minderheiten sowie mehr Anstrengungen im Kampf gegen Korruption und das organisierte Verbrechen.

Belohnung und Ermunterung zu Reformen

"Albanien hat Fortschritte gemacht: bei der Korruptionsbekämpfung, bei der Etablierung von Rechstaatlichkeit", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth. Dies solle nun belohnt werden. Aber ohne eine konsequente Fortsetzung dieses Weges und "ohne demokratische Strukturen, ohne stabile Rechtsstaatlichkeit, ohne Unabhängigkeit der Medien und Justiz, ohne eine konsequente Korruptionsbekämpfung" könne es für Albanien keine EU-Mitgliedschaft geben, sagte Roth.

Ähnlich äußerte sich EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle. Die Entscheidung sei "eine Anerkennung bisheriger Reformanstrengungen", aber auch eine "Ermunterung zu mehr Reformen".