Amtseid abgelegt Lula ist wieder Brasiliens Präsident
Auftakt für Amtszeit Nummer drei: Brasiliens Präsident Lula hat seinen Amtseid abgelegt. Auf den Straßen der Hauptstadt Brasilia feiern ihn Hunderttausende Menschen - aber seine Aufgaben sind gewaltig.
Der linke Politiker Luiz Inacio Lula da Silva ist erneut Präsident von Brasilien. Im Kongress legte der 77-Jährige seinen Amtseid ab. Er geht damit in seine dritte Amtszeit: Schon von 2003 bis 2010 war er Präsident gewesen. Lula ist der erste demokratisch gewählte Präsident in Brasilien, der eine dritte Amtszeit antritt.
Seine Regierung werde für ein würdiges Leben aller Brasilianer kämpfen, sagte Lula nun im Kongress - ohne Hunger, ohne Armut, dafür mit Arbeit, Bildung und Gesundheit: "Die Vision meines Lebens ist erfüllt, wenn jede Brasilianerin und jeder Brasilianer drei Mahlzeiten pro Tag hat." Seine Botschaft sei "eine der Hoffnung und des Wiederaufbaus".
Lula übernimmt die Präsidentschaft von dem Rechtsextremisten Jair Bolsonaro, gegen den er sich bei der Stichwahl Ende Oktober knapp durchgesetzt hatte. Bolsonaro erkennt den Sieg Lulas nicht an und verließ das Land wenige Tage vor dem Amtswechsel Richtung Florida. Er soll damit dem Rat seiner Anwälte gefolgt sein, die Ermittlungen gegen ihn wegen Versäumnissen während der Corona-Pandemie befürchten. Außerdem vermied es Bolsonaro so, seinem Nachfolger Lula wie ansonsten üblich die Präsidentenschärpe umzulegen.
Versöhnung nach Ära Bolsonaro?
Lula steht nun vor großen Herausforderungen. Nachdem sein Vorgänger die Gesellschaft tief spaltete und das Land isolierte, will er Brasilien versöhnen und wieder auf das internationale Parkett führen. Lula kündigte auch eine entschlossene Umweltschutz- und Klimapolitik an. Allerdings haben Bolsonaros Anhänger im Kongress die Mehrheit.
In seinen beiden ersten Amtszeiten hatte Lula vom Rohstoffboom profitiert. Er konnte über große Sozialprogramme Millionen Menschen aus der Armut holen. Es gab aber auch viel Korruption. Lula wurde selbst deswegen und wegen Geldwäsche zu einer langen Haftstrafe verurteilt, das Urteil wurde später allerdings wieder aufgehoben.
Hunderttausende Menschen feiern auf den Straßen der Hauptstadt Brasilia.
Steinmeier und Lemke bei Feierlichkeiten
Bei der jetzigen Amtseinführung sind viele Staats- und Regierungschefs anwesend. Deutschland wird durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) vertreten.
Steinmeier sagte, es sei gut, dass Brasilien zurück auf der internationalen Bühne sei. Deutschland werde kurzfristig 35 Millionen Euro für den Amazonas-Fonds zum Schutz des Regenwaldes bereitstellen. Dabei handelt es sich um Geld, das in der Zeit des rechten Präsidenten Bolsonaro eingefroren war.
Mann wollte mit Sprengsatz auf Feierlichkeiten
Kurz vor der Vereidigung hatte es einen Zwischenfall gegeben. Die Polizei nahm einen Mann fest, der sich mit einem Sprengsatz und einem Messer Zugang zur Esplanade in der Hauptstadt Brasilia verschaffen wollte. Das sagte ein Vertreter der Militärpolizei der Nachrichtenagentur Reuters. Zur Feier der Amtseinführung werden dort etwa 300.000 Menschen erwartet.
Die Amtsübergabe findet unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Grund sind Drohungen von Anhängern Bolsonaros. Sie hatten nach der Wahl wochenlang Landstraßen blockiert und riefen das Militär zum Putsch auf.
