Deutsche Fregatte im Indopazifik Reiseroute mit Konfliktpotenzial
Deutsche Marineschiffe sind unterwegs im westlichen Indopazifik und könnten auch die umstrittene Taiwanstraße passieren. Das veranlasste die Volksrepublik China zu einer Warnung. Die deutsche Marine will sich davon nicht beeindrucken lassen.
Gerade erst hat die Fregatte "Baden-Württemberg" vor Hawaii am größten Marinemanöver der Welt teilgenommen, der Übung "Rimpac" mit den USA und anderen Partnern. Die brisanteren Teilstrecken ihrer Fahrt durch den Indopazifik kommen aber erst noch.
Zunächst soll die Fregatte vor der koreanischen Halbinsel mithelfen, das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Nordkorea zu überwachen. Sie wird begleitet von dem Versorgungsschiff "Frankfurt am Main“. Zusammen durchqueren sie später auch das Südchinesische Meer, wo die Volksrepublik China mit anderen Anrainern um Hoheitsrechte streitet.
Unklar ist noch, ob die beiden deutschen Marineschiffe auf ihrem Weg auch die Meerenge zwischen dem chinesischen Festland und der Insel Taiwan durchfahren werden.
Die Volksrepublik beansprucht das Gewässer für sich, wie die ganze Insel Taiwan. Im Mai warnte das chinesische Außenministerium die Deutschen vor der Durchfahrt mit einem Kriegsschiff.
"Keine internationale Informations-Verpflichtung"
Nach Auffassung der Bundesregierung handelt es sich bei der Taiwanstraße um ein internationales Gewässer, das jederzeit angesteuert werden kann, ohne Peking um Erlaubnis zu fragen.
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Tobias Lindner, besuchte die Fregatte bei ihrem Stopp in Tokio. "Es besteht keine internationale Verpflichtung, die Route von Schiffen vorab bekannt zu geben. Deswegen werden wir das auch nicht tun", so Lindner.
Mit dieser Haltung steht Deutschland nicht allein. Auch die USA und andere Länder haben die Meerenge in diesem Jahr mit Marineschiffen passiert, ohne dass es zu Zwischenfällen kam.
China betrachtet Taiwan als eigenen Landesteil und will die Insel notfalls auch mit Gewalt anschließen.
Deutsche Haltung unverändert
Die deutsche Haltung in der Taiwan-Frage sei unverändert, erläutert Staatsminister Lindner. "Die Bundesregierung hat klar und deutlich gesagt, dass jede Statusänderung der Taiwanstraße nicht nur friedlich, sondern im gegenseitigen Einvernehmen erfolgen muss. Dazu bekennen wir uns und in dem Rahmen werden wir auch mit dem Schiffsverband operieren."
Insgesamt sei die Mission der Marine im Indopazifik ein Beitrag zum Erhalt der wertebasierten Ordnung im internationalen Miteinander, auch wenn der Einsatzort weit entfernt liege. Regionale Konflikte würden sich heute überall auf der Welt negativ auswirken, so der Staatsminister.
Die Bedeutung der Handelswege
Durch den Indopazifik verlaufen Handelswege, die auch für den deutschen Im- und Export von hoher Bedeutung sind. "No shipping, no shopping", auf diese einfache Formel bringt es der Inspekteur der Deutschen Marine, Christian Kaack, vor Ort in Tokio: "Es zeigt einfach deutlich, dass uns diese Gegend und die sicheren Verbindungswege extrem wichtig sind."
Noch hat die Marine keine Order zur Durchfahrt der Taiwanstraße erhalten. Marine-Inspekteur Kaack demonstriert beim Besuch in Tokio Gelassenheit. Dass die Besatzung erst kurzfristig von der Entscheidung erfahren werde, sei nicht ungewöhnlich. Die Frauen und Männer an Bord seien auf alle Optionen vorbereitet.