Kaukasus-Konflikt EU-Beobachter in georgischer Pufferzone
Eineinhalb Monate nach dem Südkaukasus-Krieg haben EU-Beoachter damit begonnen, die Waffenruhe in Georgien zu überwachen. Nach Verhandlungen mit den stationierten russischen Truppen durften sie nun doch in die Pufferzone um das abtrünnige Gebiet Südossetien fahren.
Von Hermann Krause, ARD-Hörfunkstudio Moskau
Das Ganze war wenig spektakulär. Am Morgen begrüßte ein Offizier der russischen Armee die Vertreter der EU-Mission, die in Zivilkleidung und mit Aktentaschen unter dem Arm angereist kamen. 40 Kilometer von Tiflis entfernt ist eines der vier Mission-Büros gelegen, in einem Touristenhotel an einem See. Das Wetter war schlecht, das Zusammentreffen formell. Wenig später fuhren dann zwei gepanzerte Fahrzeuge mit je zwei unbewaffneten Beobachtern Richtung Südossetien, Aufschrift Gendarmerie und EU. Zu diesem Zeitpunkt war noch unklar, ob sie in die sogenannte Pufferzone vorgelassen werden.
Gestern Abend war dies von einem Armeesprecher der russischen Friedenstruppen verneint worden: "Das Monitoring wird erst einmal bis zur südlichen Grenze der Sicherheitszone durchgeführt. Denn es gibt keinen Vertrag zwischen der EU-Mission und uns, in dem die Zuständigkeiten definiert werden. Es gibt darüber auch keinen Vertrag zwischen Russland und Georgien." Diese Aussage des russischen Offiziers ließ darauf schließen, dass die EU-Beobachter vorläufig nicht in die rund sechs Kilometer breite Pufferzone vor der südossetischen Grenze gelassen werden. Doch entgegen aller Befürchtungen gelangten die beiden Fahrzeuge nach kurzer Verhandlung mit einem Grenzposten in das umstrittene Gebiet.
Dort sind nach wie vor russische Soldaten stationiert. Bis zum 15. Oktober sollen sie laut Vertrag allerdings abziehen. Eigentlich handelt es sich dabei um eine Verlagerung. Denn dass russische Truppen in Südossetien und Abchasien verbleiben, wurde von Präsident Dimitrij Medwedjew heute noch einmal unterstrichen.
Im Kreml ehrte er am Vormittag Offiziere und Soldaten, die an dem Georgienkrieg teilgenommen haben. Medwedjew sagte in seiner Rede: "Fast zwei Monate seit Kriegsbeginn sind vergangen. Es dauert noch lange bis die seelischen Wunden heilen. Wir haben dem südossetischen Volk geholfen und werden es weiter tun, und alles, was zerstört wurde, wieder aufbauen."
Das Mandat der EU-Beobachter, am Ende werden es an die 350 sein, ist auf ein Jahr ausgerichtet. Nachdem der Rückzug der Russen aus den Pufferzonen stattgefunden hat, sollen sie in ganz Georgien die Situation kontrollieren. Insgesamt kostet den europäischen Steuerzahler diese polizeiähnliche Funktion 35 Millionen Euro.
