EU-Afrika-Aktionsplan Menschenhändler-Opfer aus Libyen rausholen
Nach Berichten über Sklavenhandel mit Flüchtlingen in Libyen haben Europäer und Afrikaner einen Aktionsplan beschlossen, um die katastrophale Lage der Migranten zu verbessern. Am Rande des EU-Afrika-Gipfels wurde vereinbart, den Opfern möglichst schnell zu helfen.
Flüchtlinge, die wie Sklaven verkauft werden - der EU-Afrika-Gipfel hat mit geeinter Empörung über die dramatische Menschenrechtslage in Libyen begonnen. Am Rande des Treffens verständigten sich Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien sowie mehrere afrikanische Länder auf einen Evakuierungssplan. Nach Angaben von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sollen die Opfer von Menschenhändlern in den "kommenden Tagen oder Wochen" aus Libyen herausgeholt werden. Macron sprach von "dringenden Evakuierungsaktionen", um diejenigen aus Libyen zu bringen, die dies wollten.
Den deutschen Regierungskreisen zufolge wurde vereinbart, dass die EU Rückkehrhilfen für die Migranten finanzieren soll. Zudem solle ein kleiner Teil von Schutzbedürftigen aus Libyen nach Tschad oder Niger gebracht werden. Von dort sollten die Menschen dann in einem Drittland entweder in Europa oder in anderen Regionen Schutz finden. Die Europäer hätten bei dem Treffen zudem versprochen, legale Wege der Migration für Afrikaner in die EU zu schaffen, etwa zur Ausbildung oder zum Studium.
Diese Menschen versammeln sich in einem Lager in Tripolis, um in einem freiwilligen Rückkehrprogramm in ihre Heimatländer zurückzukehren.
Libyen kooperiert
Libyen habe zugesagt, die Lager zu identifizieren, in denen sich "barbarische Szenen" ereignet hätten. Die libysche Regierung habe zudem zugesichert, dass UN-Hilfsorganisationen Zugang zu diesen Lagern erhalten würden, hieß es weiter.
Libyen ist vom langjährigen Bürgerkrieg zerrüttet. Ein zentrales Problem für die Missstände liegt darin, dass die anerkannte libysche Regierung nur einen Teil des Landes kontrolliert. Libyen ist zentrale Zwischenstation auf dem Weg der illegalen Migration von Afrikanern in die EU geworden. Nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel hat sich die Afrikanische Union nun bereit erklärt, auch Verantwortung für eine Verbesserung der Lage in Libyen zu übernehmen. Geplant ist unter anderem ein Treffen mit allen Stämmen des Landes.
Netzwerke der Menschenhändler zerschlagen
Geeinigt wurde sich laut Macron auch auf eine "enge Zusammenarbeit mit einer 'taskforce', die Polizeibehörden und Geheimdienste zusammenführt", um Netzwerke und Finanzierung von Menschenhändlern zu zerschlagen und diese zu fassen. EU, AU und UN verpflichteten sich dazu, die Vermögen von identifizierten Menschenhändlern einzufrieren. Die AU habe zugesagt, eine Untersuchungskommission einzurichten.
Der EU-Afrika-Gipfel hatte sich zuvor schockiert über Berichte zu Sklavenhandel mit Flüchtlingen in Libyen gezeigt. Der Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, sprach als Gastgeber in Abidjan von einer "schändlichen" und "vollkommen inakzeptablen Situation". Sie erinnere "an die schlimmsten Stunden der Menschheitsgeschichte". Die Berichte über Sklavenhandel in Libyen waren kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt worden. Der US-Fernsehsender CNN hatte Mitte November ein Video veröffentlicht, das eine Versteigerung von Migranten an nordafrikanische Käufer zeigen soll.
