Von der Leyens neues Team EU-Kommission muss später starten
Eigentlich hatte die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen am 1. November mit ihrer Arbeit starten sollen - doch daraus wird nichts. Noch fehlen der neuen Gremiumschefin drei Kommissare in ihren Reihen.
Die neu besetzte EU-Kommission unter der Leitung der ehemaligen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird ihre Arbeit nicht wie geplant am 1. November aufnehmen können. Der Grund ist die Ablehnung von drei Kandidaten, die sie zu Kommissaren ernennen wollte.
Der Sprecher des EU-Parlaments, Jaume Duch, teilte auf Twitter mit, sein Gremium sei bereit, "rechtzeitig abzustimmen", damit die neue Kommission zum 1. Dezember starten könne.
Bereits am Wochenende hatte sich abgezeichnet, dass sich der Start für die neue Kommission verschieben könnte. EU-Parlamentspräsident David Sassoli deutete an, dass das Gremium wohl eher Anfang Dezember die Arbeit aufnehmen könnte.
Drei Kommissare abgelehnt
Von der Leyen selbst war bereits Mitte Juli zur neuen Kommissionschefin gewählt worden. Anschließend suchte sie sich ihr neues Team zusammen: zwölf Kandidatinnen und 14 Kandidaten sollten die Kommissionsposten für die verschiedenen Ressorts besetzen. Doch die mussten erst von den zuständigen Ausschüssen des EU-Parlaments abgesegnet werden.
Drei Kandidaten scheiterten: Noch vor Beginn der offiziellen Anhörungen der designierten Kommissare fielen die rumänische Anwärterin Rovana Plumb und ihr ungarischer Kollege Laszlo Trocsanyi durch. Zuletzt lehnte das Parlament auch die Französin Sylvie Goulard ab, die in von der Leyens Truppe für Industriepolitik, Binnenmarkt und Verteidigungsindustrie zuständig sein sollte.
Vorschläge für neue Kandidaten bleiben aus
Für die drei noch vakanten Posten in von der Leyens Kommission müssen die jeweiligen EU-Staaten nun neue Kandidaten vorschlagen. Doch in Rumänien kam der Sturz der sozialdemokratischen Regierung unter Ministerpräsidentin Viorica Dancila per Misstrauensvotum dazwischen. Und der französische Präsident Emmanuel Macron will erst in den kommenden Tagen einen möglichen Ersatz für die angelehnte Goulard benennen.
Goulard war abgelehnt worden, weil in Frankreich noch gegen sie ermittelt wird. Anlass ist eine Affäre um mögliche Scheinbeschäftigung sowie eine mehrjährige hoch dotierte Beratertätigkeit für die Denkfabrik eines Privatinvestors. Goulard war aufgrund des Vorwurfs der Scheinbeschäftigung eines Assistenen auf Kosten des Europaparlaments im Jahr 2017 bereits als französische Verteidigungsministerin zurückgetreten.
Die rumänische Kandidatin Plumb und Trocsanyi wurden wegen finanzieller Interessenkonflikte von zuständigen Rechtsausschuss des EU-Parlaments abgeblockt. Plumb soll etwa Parteispenden verschwiegen haben. Trocsanyi wird vorgeworfen, seine berufliche Tätigkeit als Anwalt mit Regierungsaufgaben verquickt zu haben. Zwischen 2014 und 2018 war der 63-Jährige nicht nur Justizminister in der Regierung von Viktor Orban, sondern gleichzeitig Teilhaber einer Anwaltskanzlei, die auch staatliche Aufträge annahm.