Nordmazedonien und Albanien Prozess für EU-Beitrittsgespräche startet
Nach Beilegung der Blockade durch Bulgarien kann die EU nun den Weg für Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien ebnen. Bis die beiden Balkanländer der Europäischen Union tatsächlich beitreten, können aber noch Jahre vergehen.
Nach jahrelangen Verzögerungen hat die Europäische Union das eigentliche Beitrittsverfahren mit Nordmazedonien und Albanien eröffnet. "Die Menschen von Albanien und Nordmazedonien haben es verdient", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einem gemeinsamen Auftritt mit den Regierungschefs beider Länder in Brüssel.
"Wir sind bereit für die Europäische Union", betonte der nordmazedonische Ministerpräsident Dimitar Kovacevski. Sein Land wolle "ein positives Beispiel für die schnellste Integration eines Mitgliedsstaates in die Europäische Union geben, so wie wir uns am schnellsten in die NATO integriert haben". Nordmazedonien hatte zuvor einer Verfassungsänderung zugestimmt, um Bedenken des Nachbarlands Bulgarien auszuräumen. Dabei ging es unter anderem um die Rechte der bulgarischen Minderheit.
Der albanische Regierungschef Edi Rama dankte von der Leyen, aber auch Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihren Einsatz. Die beiden deutschen Politikerinnen hätten unermüdlich für den Balkan "gekämpft", betonte Rama.
EU-Kommission beginnt mit "Screening"
Im Laufe des Tages finden in Brüssel zwei Regierungskonferenzen statt. Dabei werden den beiden Kandidatenländern die sogenannten Verhandlungsrahmen offiziell vorgestellt. Sie sind Voraussetzung dafür, dass die EU-Kommission mit den sogenannten Screenings beginnen kann. In diesen Verfahren prüft die Behörde für unterschiedliche Bereiche, inwieweit das nationale Recht des Kandidatenlandes von den EU-Rechtsvorschriften abweicht und entsprechender Anpassung bedarf.
Im Anschluss kann die Kommission Empfehlungen zur Eröffnung von sogenannten Verhandlungskapiteln aussprechen. Damit sie umgesetzt werden können, braucht es allerdings erneut eine einstimmige Entscheidung der EU-Mitgliedstaaten.
Insgesamt kann der Verhandlungsprozess viele Jahre dauern und bei Problemen auch wieder gestoppt werden. So begann die EU bereits 2005 mit der Türkei Beitrittsgespräche. Diese wurden allerdings vor einigen Jahren wegen aus Sicht Brüssels inakzeptabler Entwicklungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit wieder auf Eis gelegt.
