Euro-Finanzministertreffen Optimistischer Blick auf Griechenland
Finanzminister Scholz sieht in Griechenland kurz vor dem Ende des Hilfsprogramms eine positive Entwicklung. Auf einem Treffen in Sofia beraten er und seine Kollegen der Euro-Zone über die Fortschritte des Landes.
Griechenlands wirtschaftliche Aussichten haben sich nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz deutlich verbessert. "Was wir sehen können, ist, dass es doch viel optimistischere Blicke auf Griechenland geben kann, als das vor ein paar Jahren der Fall war", sagte Scholz beim Treffen der Euro-Finanzminister in Sofia.
Scholz sagte, es gehe nun darum, das laufende Kreditprogramm "gut zu Ende zu bringen". Für den Bundesfinanzminister ist es der erste Auftritt im Kreis der Euro-Kollegen.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte gestern bei einem Besuch in Athen die "beeindruckende" Rückkehr Griechenlands auf einen Wachstumskurs gewürdigt. Nun gehe es darum, "sich auf das Problem des Schuldenabbaus zu konzentrieren".
Weitreichende Spar- und Reformschritte
Das hoch verschuldete Griechenland ist seit 2010 auf internationale Hilfen angewiesen. Im laufenden Kreditprogramm stehen bis August bis zu 86 Milliarden Euro zur Verfügung. Dafür muss das Land jeweils weitreichende Spar- und Reformschritte umsetzen.
Es ist allerdings absehbar, dass Athen nicht die ganze Summe in Anspruch nehmen wird. Nach Ende des Programms soll das nach wie vor hoch verschuldete Land sich wieder selbst über die Finanzmärkte finanzieren können.
Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras.
Vorsorgliche Kreditlinie
Das "Handelsblatt" hatte gestern unter Berufung auf eine Verschlusssache des Bundesfinanzministeriums berichtet, die Europäer würden noch nicht ausschließen, dass Athen im Sommer doch noch eine vorsorgliche Kreditlinie des Euro-Rettungsfonds ESM benötigen könnte. Doch auch ohne ESM-Kreditlinie wollten die Europäer Griechenland weiterhin kontrollieren. Als eine Option sei eine sogenannte "erhöhte Überwachung" durch die EU-Kommission in der Diskussion.
Zusätzlich beraten die Europäer heute dem Bericht zufolge darüber, Schuldenerleichterungen teilweise an Bedingungen zu knüpfen. Unter anderem sei eine Klausel im Gespräch, dass Athen die Reformen, die es im Rahmen des Rettungsprogramms erfüllen musste, nicht zurückdrehen dürfe.
EU-Kommissar Pierre Moscovici sagte, die Entscheidung über die nächsten Schritte müsse idealerweise auf dem nächsten Eurogruppentreffen im Juni getroffen werden.