Konflikt im Jemen Friedensgespräche auf der Kippe
Kurz vor den geplanten Friedensgesprächen über den Jemen-Konflikt steht die Teilnahme der Huthi-Rebellen auf der Kippe. Ein Flugzeug, das die Gesandten zur UN nach Genf bringen sollte, startete ohne sie. Angeblich sind manche Rebellen gegen die Idee zweier separater Delegationen.
Das Flugzeug hob ab – aber die Gesandten der Rebellen waren nicht an Bord. So heißt es aus der Hauptstadt des Jemen, Sanaa. Während die siebenköpfige Delegation der gewählten Regierung längst zu Verhandlungen in Genf eingetroffen ist, streiten sich die Rebellen noch um die Frage, wer von ihnen zu den sieben Mitgliedern ihrer Delegation zählen soll.
Die Rebellen sind keine einheitliche Gruppe, sondern eine Koalition. Ihr gehören die Huthis an – Mitglieder einer Großfamilie, eines Stammes, aus dem Nord-Jemen. Im September des vergangenen Jahres hatten sie ihren Vormarsch gestartet und schließlich Sanaa überrannt. Den Huthis angeschlossen haben sich Verbündete des früheren Präsidenten Ali Abdullah Saleh. Und nun gebe es Streit um die Zusammensetzung der gemeinsamen Delegation, sagt Ali al Srary, ein kommunistischer Politiker in Sanaa. "Es gibt inoffizielle Informationen über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Huthis und Saleh was die Zahl der Delegierten der beide Gruppen angeht. Es wird dabei auch erzählt, dass Saleh die Mehrheit in der Delegation für sich beansprucht, so dass er mehr Gesandte hätte als die Huthis."
Außerdem gibt es unter den Rebellen offenbar auch noch grundsätzliche Zweifel an den Verhandlungen in Genf. Es heißt aus Sanaa, dass manche Rebellen gegen die Idee zweier separater Delegationen seien. Wenn eine Seite, die Rebellen, als "Putsch"-Gruppe dastehe und die andere als die legitime, weil gewählte Regierungsseite, dann sei keine Diskussion Gleichberechtigter möglich.
Rückkehr an die Macht
Ursprünglich hatten die Rebellen die Idee begrüßt, an den von den UN unterstützten Friedensgesprächen teilzunehmen. Ziel war unter anderem, nach separaten Gesprächen Vertreter der Rebellen und der gewählten Regierung um den exilierten Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi an einen Tisch zu bringen. Der Ministerpräsident der exilierten Regierung, Khaled Bahah, hatte allerdings unlängst klargestellt, dass seine Regierung von den Gesprächen ihre Rückkehr an die Macht erwarte. Und dabei hielten sich seine Unterhändler strikt an eine entsprechende UN-Resolution, die den Rückzug der Huthis aus besetzten Städten und die Wiedereinsetzung der gewählten Regierung fordert.
Maximalforderungen von der gewählten, aber de facto außer Landes geflohenen Regierung des Jemen stehen einer zerstrittenen Rebellen-Koalition gegenüber. Damit sieht es so aus, als könnte es auf eine längere Verschiebung der Gespräche in Genf hinauslaufen – und damit auch zu weiteren Luftangriffen, die Saudi-Arabien zusammen mit arabischen Alliierten gegen die Rebellen seit März fliegt. Aber, so sagt ein Anhänger der gewählten Regierung in Sanaa: "Die Lage im Jemen macht es sicher, dass die Huthis und Ex-Präsident Saleh in einer tiefen Krise stecken und dass sie schließlich ihre Zustimmung zur Teilnahme an den Verhandlungen in Genf geben müssen, denn was haben die Hutis und Saleh an Alternativen zur Teilnahme? Nur die Fortsetzung des Krieges, bei dem sie sowieso die schwache Seite sind!"