Beratungen über EU-Beitritt Vorentscheid für Bulgarien und Rumänien
In Brüssel laufen zur Stunde Beratungen, ob Bulgarien und Rumänien wie geplant 2007 in die EU aufgenommen werden oder erst ein Jahr später beitreten dürfen. EU-Erweiterungskommissar Rehn sieht bei Bulgarien wichtige Bedingungen noch nicht erfüllt. Für Slowenien und Litauen geht es um die Frage, ob sie den Euro bekommen.
Die EU-Kommission hat in Straßburg Beratungen über die Frage aufgenommen, ob Bulgarien und Rumänien der Europäischen Union am 1. Januar 2007 oder erst ein Jahr später beitreten sollen. Als wahrscheinlich gilt, dass die Behörde beide Beitrittsländer auffordern wird, ihre Reformbemühungen zu verstärken, das Beitrittsdatum am 1. Januar 2007 aber nicht grundsätzlich in Frage stellt. Das geht aus einem Entwurf von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hervor, der der EU-Kommission zur Abstimmung vorliegt.
Bulgarien muss Korruption stärker bekämpfen
Vor allem in Bulgarien werden in dem Entwurf gravierende Mängel im Kampf gegen das Organisierte Verbrechen festgestellt. Insgesamt sieht Rehn bei Bulgarien noch sechs Gebiete, in denen das Land nicht beitrittsreif ist. Auch im Falle Rumäniens benennt Rehn Mängel in vier Bereichen. Diese sind aber meist technischer Natur. Die bereits unterzeichneten Beitrittsverträge sehen eine Aufnahme der beiden Schwarzmeerstaaten Anfang kommenden Jahres vor. Allerdings könnte die EU dies um ein Jahr auf 2008 verschieben, falls die Länder die EU-Standards nicht rechtzeitig erfüllen. Die endgültige Entscheidung über das Beitrittsdatum treffen die EU-Staats- und Regierungschefs.
Rumäniens Außenminister geht von Aufnahme 2007 aus
Die EU-Kommission wird ihre endgültige Empfehlung nach einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Vermerk möglicherweise auf September verschieben. Damit soll der Reformdruck aufrechterhalten werden. Rumäniens Außenminister Mihai Razvan Ungureanu geht davon aus, dass sein Land fristgerecht 2007 in die EU aufgenommen wird. Im Gespräch mit tagesschau.de sagt er, sein Land sei für den EU-Beitritt besser vorbereitet als manches Land, das bereits bei der EU-Erweiterungswelle im Jahr 2004 mit dabei war.
Bekommen Slowenien und Litauen den Euro?
Gemeinsam mit der Europäischen Zentralbank beurteilt die Kommission zudem, ob mit Slowenien und Litauen die ersten der zehn neuen osteuropäischen EU-Länder im kommenden Jahr der Währungsunion beitreten können. Während Slowenien der Prüfung gelassen entgegen sehen kann, wird die EU Litauen wahrscheinlich in die Warteschleife schicken. Zwar erfüllt Litauen fast alle Bedingungen, allerdings ist die Inflation etwas zu hoch. Die endgültige Entscheidung über die Aufnahme der Länder treffen die EU-Finanzminister voraussichtlich am 11. Juli.
Für die Euro-Einführung müssen Inflation, Zinsen und Staatsschulden niedrig genug sein, der Wechselkurs muss in den vergangenen zwei Jahren zum Euro möglichst stabil gewesen sein. Das Erfüllen dieser im Vertrag von Maastricht 1992 festgelegten Konvergenzkriterien soll sicherstellen, dass sich die Wirtschaft eines Landes der des Währungsgebietes weitgehend angeglichen hat.