EU-Parlamentarier Schulz voller Bedenken "EU-Beitritt der Türkei derzeit undenkbar"
Die Chancen der Türkei für eine EU-Mitgliedschaft stehen nach Ansicht des EU-Parlamentariers Schulz schlecht. Selbst bei den größten Befürwortern, zu denen er sich zähle, nehme die Skepsis zu, sagte Schulz. So sei es unerträglich, dass ein Beitrittskandidat ein Mitgliedsland - in dem Fall Zypern - nicht anerkenne.
Der Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, hat schwerwiegende Bedenken gegen einen EU-Beitritt der Türkei geäußert. "Selbst bei den größten Türkei-Befürwortern, zu denen ich nach wie vor gehöre, nimmt die Skepsis zu", sagte er der "Bild am Sonntag". "Wenn die Türkei überhaupt noch Mitglied wird, dann gibt es auf dem Weg dorthin sicherlich hohe Hürden. In ihrem jetzigen Zustand kann die Türkei unmöglich aufgenommen werden." Ihn erfülle es mit großer Sorge, dass die Reformfreudigkeit in der Türkei nachlasse.
Schulz kritisierte insbesondere die Weigerung der Türkei, ihre Häfen für Schiffe aus Zypern zu öffnen. "Es ist unerträglich, dass ein Beitrittskandidat das Mitgliedsland Zypern nicht anerkennt", sagte er. Den türkischen Ministerpräsidenten Tayyip Erdogan forderte Schulz auf, ohne weiteren Verzug zu handeln. "Ich kann mir sonst nicht vorstellen, dass die Verhandlungen weitergehen."
Verheugen: Türkei-Kurs eine "gefährliche Spirale"
Zuvor hatte der Vizepräsident der EU-Kommission, Günter Verheugen, das Verhalten der Europäischen Union gegenüber der Türkei scharf kritisiert. Statt Mut für Reformen zu machen, sende Brüssel immer mehr "negative Signale" nach Ankara. Die Reform-Motivation in der Türkei würde dadurch beeinträchtigt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bei ihrem Türkei-Besuch in den vergangenen Tagen die deutsche Bereitschaft für weitere Beitrittsverhandlungen signalisiert. Dennoch betonte sie, dass sich die Union weiter für eine "privilegierte Partnerschaft" stark mache.