Einreiseverbot für Europaabgeordnete Harms Russische "Stopp-Liste" für EU-Politiker?
Im Konflikt mit der EU hat Russland möglicherweise eine Stopp-Liste für westliche Politiker erstellt. Das sagte die EU-Abgeordnete Harms. Die Grünen-Politikern war gestern bei der Einreise nach Russland gestoppt worden, die EU protestiert nun dagegen.
Der Fall Rebecca Harms schlägt in Brüssel immer größere Wellen. Er verurteile "diesen schwerwiegenden diplomatischen Vorfall aufs Schärfste", erklärte jetzt der EU-Parlamentschef Martin Schulz. In einem Protestschreiben an die russische Botschaft in Brüssel fordert der Deutsche die Regierung in Moskau auf, ihre Entscheidung zurückzunehmen.
Der EU-Parlamentarierin Harms war gestern am Flughafen in Moskau die Einreise verweigert worden. Im ARD-Hörfunk-Interview berichtete Harms, ihrer Meinung nach handle es sich dabei um eine Strafmaßnahme gegen europäische Politiker.
Die Deutsche hatte im EU-Parlament für verschärfte Sanktionen gegen Russland gestimmt. Ihr sei am Flughafen in Moskau zu verstehen gegeben worden, dass dies ein Grund für das Einreiseverbot nach Russland sei.
"Stopp-Liste" für unliebsame Politiker?
Harms geht auch davon aus, dass Moskau eine sogenannte Stopp-Liste für unliebsame europäische Politiker angelegt hat. Es sei wichtig herauszufinden, wer sich noch auf dieser Liste befinde, so Harms. Denn eine Mehrheit der EU-Parlamentarier habe ja für Wirtschaftssanktionen gegen Russland gestimmt - und könnten nun darauf stehen.