Treffen in Brüssel Serbien und Kosovo verhandeln wieder direkt
Seit November 2018 lagen die Gespräche zwischen Serbien und dem Kosovo auf Eis. Nun haben sich Vertreter beider Staaten erstmals wieder persönlich getroffen, um über die Normalisierung ihrer Beziehungen zu verhandeln.
Spitzenpolitiker aus Serbien und dem Kosovo haben sich erstmals seit 20 Monaten wieder persönlich zu von der EU vermittelten Gesprächen in Brüssel getroffen. Er erwarte, dass "konstruktive Diskussionen" zu einer umfassenden Normalisierung der Beziehungen zwischen dem Kosovo und Serbien beitrügen, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der von beiden Seiten Kompromissbereitschaft und Pragmatismus forderte. Er sei froh, dass die EU wieder "zurück im Fahrersitz des Prozesses" sei.
An den Gesprächen nahm für Serbien Präsident Aleksandar Vucic und für das Kosovo Ministerpräsident Avdullah Hoti teil. Vucic und Hoti hätten "ihre feste Entschlossenheit zu dem von der EU unterstützten Dialog zwischen ihnen" gezeigt, lobte Borell das Gipfeltreffen. Die beiden hatten sich am Sonntag bereits zu einer Videokonferenz mit Borrell und dem EU-Sonderbeauftragten für den Balkan, Miroslav Lajcak, zusammengeschaltet. Am vergangenen Freitag hatten bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Video-Gipfel zwischen Hoti und Vucic vermittelt.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vermittelten bereits zwischen Hoti und Vucic vermittelt.
Anerkennung als Knackpunkt
Ziel der Gespräche ist es, das Verhältnis zwischen Serbien und dem Kosovo zu klären. Es ist derzeit äußerst spannungsgeladen, weil sich das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Kosovo 1999 mit NATO-Hilfe von Serbien abgespalten und 2008 für unabhängig erklärt hatte. Mehr als 100 Länder, darunter Deutschland, erkannten die Unabhängigkeit des Kosovos an. Andere, darunter Serbien, Russland, China und fünf EU-Länder, tun das bis heute nicht.
Beide Länder wollen der EU beitreten. 2011 begonnene, von der EU vermittelte Gespräche zwischen den Regierungen in Belgrad und Pristina führten zu einigen Erleichterungen im Alltag wie zu einer gewissen Reisefreiheit zwischen den beiden Balkanländern. Bei größeren Themen wie der Anerkennungsfrage vermochten die Seiten ihre Differenzen bislang nicht zu überbrücken. Die EU macht dies aber zur Vorbedingung für einen Beitritt Serbiens. Seit November 2018 lag der Dialog auf Eis.
Versuch der USA scheiterte im Juni
Ein Versuch der US-Regierung unter Präsident Donald Trump, den Gesprächsprozess an der EU vorbei neu zu starten, war zuletzt gescheitert. Ein Ende Juni geplantes Spitzentreffen im Weißen Haus in Washington platzte, nachdem der Kosovo-Sonderstaatsanwalt in Den Haag den kosovarischen Präsidenten Hashim Thaci vorläufig angeklagt hatte. Dem ehemaligen Guerilla-Kommandanten legt er schwere Kriegsverbrechen im Unabhängigkeitskampf gegen Serbien zur Last. Thaci und Hoti sagten daraufhin ihre Teilnahme ab.