Organisiertes Verbrechen Was ist Clan-Kriminalität?
Mord, Drogen, Raubüberfälle, Schutzgelderpressungen: Kriminelle Clans haben Rockerbanden und die Mafia aus den Schlagzeilen verdrängt. Doch der Begriff ist schwer zu fassen und steht in der Kritik.
Vom Raub einer 100 Kilo schweren Goldmünze bis zu Schießereien auf offener Straße und Gewalt gegen Staatsbeamte: Immer häufiger geraten kriminelle Clans in die Schlagzeilen. Damit nicht genug, durch Serien wie die deutsche Produktion "4 Blocks" schlagen sich die Clans auch in der Popkultur nieder. Doch welche Straftaten lassen sich als Clan-Kriminalität bezeichnen? Wie unterscheidet sich Clan-Kriminalität von anderen Formen des organisierten Verbrechens und welche Bedeutung nimmt sie hier ein?
Wie definieren Ermittler Clan-Kriminalität?
Im Bundeslagebericht "Organisierte Kriminalität 2018" unterscheidet das Bundeskriminalamt erstmals zwischen Clan-Kriminalität und anderen Formen des organisierten Verbrechens. Clan-Kriminalität wird hier als "Straftaten durch Angehörige ethnisch abgeschotteter Subkulturen" bezeichnet und als Form der Organisierten Kriminalität interpretiert. Diese Charakteristika gehen laut BKA damit einher, dass die Täter eine eigene Werteordnung haben und die deutsche Rechtsordnung grundsätzlich ablehnen.
| Clan-Kriminalität kann "einen oder mehrere der folgenden Indikatoren aufweisen": | ||
|---|---|---|
| Eine starke Ausrichtung auf die zumeist patriarchalisch-hierarchisch geprägte Familienstruktur | ||
| Eine mangelnde Integrationsbereitschaft mit Aspekten einer räumlichen Konzentration | ||
| Das Provozieren von Eskalationen auch bei nichtigen Anlässen oder geringfügigen Rechtsverstößen | ||
| Die Ausnutzung gruppenimmanenter Mobilisierungs- und Bedrohungspotenziale |
Clan-Kriminalität sei dabei kein gesondertes Phänomen, erklärt der Vorsitzende vom Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler. "Es ist nur eine von vielen Facetten der Organisierten Kriminalität - so wie auch die Mafia."
Was sind Clans?
In der Ethnologie definiert der Begriff "Clan" einen Familienverband, der sich von gleichen Vorfahren ableitet. Seinen Ursprung hat der Begriff im Schottland des 18. Jahrhunderts. Thomas Zitelmann, Privatdozent und Ethnologe an der Freien Universität Berlin, erklärt: "Wichtig ist, dass die Verwandtschaft meist fiktiv - also konstruiert ist. Clan-Mitglieder berufen sich auf Urväter, die es so gar nicht gegeben haben muss." In Bezug auf arabische Großfamilien habe sich der Begriff durchgesetzt, ohne dass es dafür eine wissenschaftliche Begründung gebe, sagt Zitelmann.
Polizisten führen verdächtigen Mann nach einer Razzia in Berlin-Tiergarten ab.
Woher kommen die Clans?
Laut Positionspapier des BDK von 2019 sind die in Deutschland kriminell auffälligen Clans vor allem Teil der Volksgruppe der Mhallamiye-Kurden. Sie stammen aus Teilen der Türkei, Syriens und dem Libanon und kamen im Laufe des libanesischen Bürgerkrieges (1975-1990) nach Westeuropa, vorwiegend nach Skandinavien und Deutschland. Im libanesischen Bürgerkrieg hätten sie auf keine politische Lobby bauen können und enge Gemeinschaften gebildet. Diese Gemeinschaften hätten sich in ihren Zufluchtsländern verstärkt.
Laut BDK-Positionspapier hatten viele Mhallamiye-Kurden einen ungeklärten Aufenthaltsstatus, waren offiziell staatenlos und durften in Deutschland nicht arbeiten. Tatsächlich bekamen in den 1980er-Jahren über Jahre hinweg nur die wenigsten der betroffenen Geflüchteten eine Arbeitserlaubnis, so der libanesische Islamwissenschaftler Ralph Ghadban. Heute ist das anders: Drei Monate nach der Antragsstellung auf Asyl können Geflüchtete eine Arbeitserlaubnis beantragen.
Der BDK kritisiert, das Verhalten von kriminellen Mitgliedern von Großfamilien sei ein Paradebeispiel "misslungener Integration". Der BDK-Vorsitzende Fiedler warnt, dass auch geflüchtete Iraker und Syrer kriminelle Strukturen aufbauen könnten, wenn der Staat die gleichen Fehler begehe wie in den 1980er- und 1990er-Jahren und zu wenig Integration ermögliche und einfordere.
Welche Straftaten begehen die Clans?
Spektakuläre Überfälle wie der Raub einer 100 Kilogramm schweren Goldmünze aus dem Berliner Bodemuseum im Jahr 2017 oder die Berichte von Boulevardmedien über die Verbindungen des Rappers Bushido zum Abou-Chaker-Clan erregen viel Aufsehen. Die Zahlen sind jedoch weniger spektakulär, als es die Schlagzeilen vermuten lassen.
Laut BKA-Lagebericht gab es in Deutschland 2018 535 Ermittlungsverfahren gegen Gruppierungen, die der Organisierten Kriminalität zugeschrieben werden. Damit sank die Zahl der Ermittlungsverfahren im Vergleich zum Vorjahr um 6,5 Prozent. Der Clan-Kriminalität werden 45 dieser Verfahren zugeschrieben. Mehr als die Hälfte der Verfahren drehte sich dabei um Rauschgifthandel und -schmuggel. Die kriminellen Clans verursachten einen Schaden von 17 Millionen Euro und erwirtschafteten einen Ertrag von 28 Millionen Euro. Dass die Verfahren gegen die Organisierte Kriminalität rückläufig sind, ist für den Berliner Kriminologen Klaus von Lampe auch darauf zurückzuführen, dass seit 2001 kontinuierlich Ermittler von der OK in den Bereich der Terrorismusbekämpfung abgezogen wurden.
Wie wird der Begriff verwendet?
Wann ist eine Familie eine Familie und wann ist sie ein Clan? Die Begriffe arabische Großfamilien, arabische Clans, kriminelle Clans werden im öffentlichen Diskurs häufig synonym verwendet, was zu einer Vermischung der Begriffe und ihrer Bedeutungen führt. So berichtete die "Bild" 2018 von "200.000 kriminellen Clan-Mitgliedern in Deutschland". Die Information war falsch, denn nicht alle Familienangehörigen eines Clans, der auch kriminelle Mitglieder hat, werden selbst straffällig.
In Berliner Stadtteil Neukölln gibt es viele Razzien gegen Shishabars, Internetcafés und Kiosks, die von Mitglieder arabischer Großfamilien geführt werden.
Mehdi Chahrour ist Familienangehöriger einer arabischen Großfamilie, die auch kriminelle Mitglieder hat, und sagt: "Soziale Fragen sollten nicht an bestimmten Familien abgehandelt werden". Er ist gebürtiger Libanese, in Neukölln aufgewachsen und hat dort den Verein "Muslime aller Herkunft deutscher Identität" (M.A.H.D.I e.V.) gegründet. Menschen mit ausländischen Nachnamen, und Nachnamen arabischer Großfamilien im Speziellen, hätten es viel schwieriger, an Wohnungen, Arbeits- und Ausbildungsplätze heranzukommen, sagt Chahrour. Kriminelle Clan-Mitglieder müssen mit aller Härte des Rechtsstaates verfolgt werden, so Chahrour, aber "es hat keinen Sinn, deswegen bestimmte Familien und ganze Stadtteile zu dämonisieren."
In der Politik ist die Verwendung des Begriffs umstritten. Der Berliner Innenpolitiker Niklas Schrader (Die Linke) bezeichnet die Verwendung des Begriffs als "problematisch". Zudem übertreibe es die Polizei mit ihren ständigen Razzien. "Diese Einsätze treffen richtig viele Menschen und viele, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen", sagte Schrader Ende Oktober in einer Aktuellen Stunde des Berliner Abgeordnetenhauses. Eine Kleine Anfrage von ihm und seiner Parteikollegin Anne Helm hatte ergeben, dass innerhalb eines halben Jahres von 22 Groß-Razzien auf der Neuköllner Sonnenallee in keinem Fall ein konkreter Tatverdacht im Kontext von Clan-Kriminalität vorlag. Auch die Bundestagsabgeordnete Susanne Mittag (SPD) warnt davor, Träger bestimmter Familiennamen unter Generalverdacht zu stellen.
Heterogene Clans?
Wie oben beschrieben, werden kriminelle Clans von Ermittlern als "homogene und abgeschottete Subkulturen" definiert. Schaut man in die BKA-Statistik, stellt man fest, dass in nur zwei der 27 Verfahren gegen arabisch- und türkeistämmige Clans, die Tätergruppen homogen waren. Sprich - lediglich zwei der Verfahren sind im eigentlichen Sinne unter dem Begriff Clan-Kriminalität zusammenzufassen.
Das Bundeskriminalamt rechtfertigt seine Analyse im Lagebericht 2018: Tatverdächtige anderer Nationalitäten würden nur "Handlangerdienste" ausüben, die Entscheidungsträger kämen aber alle aus einer Familie.
Wie kann Clan-Kriminalität wirksam bekämpft werden?
BKA und BDK sind sich einig: Die gesonderte Erfassung von Straftaten krimineller Clans ist notwendig, um adäquate Gegenstrategien zu entwickeln. Des weiteren seien Prävention und Repression gleichermaßen wichtig, so der BDK-Vorsitzender Fiedler. Er sieht das größte Problem bei der Bekämpfung von kriminellen Clans im Personalmangel der Polizei. "Regelmäßige Razzien sind gut und wichtig, aber wir brauchen auch das notwendige Personal, um weitere Ermittlungen durchführen zu können."
Starke Repressionen wie Festnahmen und Vermögensabschöpfung seien hierbei die Voraussetzung für die ebenfalls notwendige Prävention. "Nur wenn wir kriminelle Familienmitglieder verhaften, schaffen wir die Voraussetzung dafür, dass Sozialarbeit bei den Kindern wirken kann." Dem BDK-Vorsitzenden Fiedler ist vor allem eines wichtig. Clan-Kriminalität soll keine Mode-Erscheinung des öffentlichen Interesses bleiben, wie es bei den Rockerbanden der Fall war. "Heute gibt es mehr Rockerbanden als früher, aber es interessiert niemanden mehr."
Welche Formen des Organisierten Verbrechens wie erfasst und eingeordnet werden, unterliege jedoch auch immer einer bestimmten politischen Konjunktur, meint die Juristin Susanne Knickmeier vom Freiburger Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht. Schließlich gäbe es auch noch andere relevante Gruppen wie beispielsweise Reichsbürger. "Die sind aber nicht gemeint - und tauchen generell nirgendwo im OK-Bereich auf, obwohl sie zweifelsohne Straftaten von erheblicher Qualität begehen."