Antisemitismus Neue Gefahr durch alte Mythen
Eine globale Verschwörung sei Corona, das Ziel sei eine totalitäre Diktatur oder sogar ein Genozid: Solche Verschwörungslegenden sind eine neue Verpackung für alte antisemitische Mythen.
Von Patrick Gensing, Redaktion ARD-faktenfinder
Verschwörungsmythen und NS-Relativierung sind in Deutschland während der Corona-Pandemie verstärkt öffentlich wahrnehmbar. So verglich sich erst in der vergangenen Woche ein Redner am Brandenburger Tor, also unweit des Holocaust-Mahnmals, mit Juden in den 1930er-Jahren.
Etwa zwei Wochen zuvor hatten Aktivisten ebenfalls in Berlin Plakate gezeigt, auf denen in Frakturschrift "Totale Hygiene" und "Totale Impfung" stand, die Darstellung erinnert an Hakenkreuz-Flaggen - und sollte offenkundig die Maßnahmen gegen die Pandemie mit dem Terror der NS-Diktatur gleichsetzen.
Die Plakate waren auch bereits Anfang Oktober bei "Querdenker"-Protesten gezeigt worden. Damals zeigten Aktivisten zudem ein Logo für einen "demokratischen Widerstand". Das Motiv der "Volksverfassungsversammlung" enthält den roten Winkel der politischen Gefangenen der NS-Konzentrationslager.
"Schändlich"
Es sind nur einige von vielen Vorfällen aus den vergangenen Monaten. Doch was ist an solchen Aussagen und Darstellungen antisemitisch?
Zum einen werden dadurch die Verbrechen der NS-Diktatur verharmlost. Wenn Menschen auf angemeldeten Demonstrationen offen Reden halten und diese im Netz verbreiten, also ihr Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ausüben, ist ein Vergleich mit dem totalitären NS-Regime vollkommen unangemessen - und für Menschen, die tatsächlich diesem politischen Terror ausgesetzt waren, oft unerträglich.
Maram Stern, der Vizepräsident des Jüdische Weltkongresses, nannte es "besonders widerlich", wenn sogenannte Corona-Leugner versuchten, für sich selbst eine Opferrolle in Anspruch zu nehmen, die den Opfern des Holocaust gleichkomme. "Ich weiß nicht, was schändlicher sein könnte, als sich im Angesicht der hochbetagten Überlebenden von Auschwitz, Majdanek und tausender anderer Konzentrationslager und Ghettos an deren Leidensgeschichte zu vergreifen. Es ist der Inbegriff von Empathielosigkeit, Verblendung und Zynismus."
"Versuche, Geschichte zu verharmlosen"
Denn folgt man den Behauptungen der Aktivisten, die die heutigen Zustände mit denen während der NS-Diktatur gleichsetzen, könnte man zu dem Schluss kommen, Judenverfolgung und Holocaust könnten nicht schlimmer gewesen sein als die derzeitigen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus.
Fachleute sprechen daher vor einer Relativierung und Verharmlosung der NS-Verbrechen. Samuel Salzborn, Antisemitismusbeauftragter des Landes Berlin, sagte im Gespräch mit dem ARD-faktenfinder, solche NS-Vergleiche erfüllten "eine Doppelfunktion". Mit Blick auf die NS-Vergangenheit handele es sich "um eine geschichtsrevisionistische Relativierung der Shoah, bei der die antisemitische Vernichtungspolitik auf infame Weise instrumentalisiert wird". Mit Blick auf die Gegenwart "phantasieren sich die Verschwörungsgläubigen in eine Opferrolle, die die demokratische Politik dämonisieren und delegitimieren soll".
"Juden fühlen sich zunehmend unsicher"
"Corona hat das alles verschlimmert, die Hemmschwellen sinken immer weiter, es wird versucht, Geschichte umzuschreiben und zu verharmlosen", erklärt Pinchas Goldschmidt, Präsident der Europäischen Konferenz der Rabbiner. In diesem Klima fühlten sich Juden zunehmend unsicher, sagt er im Gespräch mit der dpa.
Außerdem boomten Verschwörungstheorien in der Zeit der Pandemie, warnt Goldschmidt: "Das spüren unsere Gemeinden und Mitglieder ganz klar. Antisemitische und antizionistische Hassbotschaften, sowohl im Netz als auch im Alltag auf der Straße, werden immer unverhohlener skandiert." Im Zuge der Corona-Pandemie wurde beispielsweise behauptet, das Virus sei nur erfunden worden, um ganze Völker auszulöschen.
"Antisemitisches Betriebssystem"
Anetta Kahane von der Amadeu Antonio-Stiftung erklärte, "Verschwörungsideologien haben immer ein antisemitisches Betriebssystem. Weil der Antisemitismus die älteste Verschwörungstheorie überhaupt ist. Sie behauptet, dass die Juden irgendwelche bösen Absichten haben und immer hinter allem Bösen und Schlechten in der Welt stecken."
Verschwörungslegenden gibt es seit Jahrhunderten - und sie funktionieren immer nach einem bestimmten Muster: Es gibt eine kleine Gruppe (die Verschwörer), die im Verborgenen einen perfiden Plan verfolgen (die Verschwörung an sich) sowie Handlanger, die das Vorhaben ausführen. Dazu gehören solchen Mythen zufolge Politiker und Medien, die im Auftrag der geheimen Elite handelten.
Bei Verschwörungslegenden handelt es sich also um ein Erklärungsmuster, das eng mit dem Antisemitismus verbunden ist und wie eine Schablone auf sämtliche Probleme und Phänomene gelegt werden kann. So tauchten während der Flüchtlingskrise 2015 massenhaft Behauptungen auf, wonach der jüdische Milliardär George Soros einen Geheimplan verfolgt, die Menschen in Europa gegen Einwanderer auszutauschen.
"Zu Taten ermutigt"
Der baden-württembergische Antisemitismusbeauftragte Michael Blume warnt im Interview mit dem Evangelischen Pressedienst davor, das Phänomen zu unterschätzen: "Wir haben es nicht mit Menschen zu tun, die ein lustiges Hobby haben, sondern mit Menschen, die an eine Weltverschwörung glauben." Anhänger von Verschwörungsmythen glaubten "wirklich, sie sind in einem Endkampf zwischen Gut und Böse. Umso länger Menschen in Verschwörungsbewegungen dabei sind, desto mehr radikalisieren sie sich. Sie verlieren den Zugang zur Realität".
Roman Jeltsch von der Beratungsstelle "Response" für Betroffene antisemitischer, rechter und rassistischer Gewalt warnt, die Bewegung der sogenannten Corona-Leugner berge "ein gefährliches Radikalisierungspotenzial" in sich. Für Menschen, die ohnehin von Rassismus oder Antisemitismus betroffen seien, sei dies besonders bedrohlich. "Schließlich wissen wir, dass sich rechte Attentäter wie jene von Halle und Hanau ebenfalls online vernetzten und sich auf der Basis tödlicher Ideologien in ihrem Handeln bestätigt und zu ihren Taten ermutigt fühlten."
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags dazu auf, an die Opfer der Shoah zu erinnern und Verschwörungstheorien zu "erkennen und ihnen mit Vernunft, Leidenschaft und Entschiedenheit" entgegenzutreten.