75 Jahre Militärbündnis Was die Bundeswehr in der NATO leistet
Die NATO wird 75 Jahre alt und ist nach wie vor maßgeblich auf die USA angewiesen. Doch Washington dürfte sich künftig zurückziehen. Welche Rolle spielt die Bundeswehr in der Allianz - und kann sie die Lücke füllen?
Der Luftraum über der NATO-Ostgrenze sieht auf Chris' Computermonitor aus wie ein Durcheinander aus Dutzenden gelben, roten und weißen Punkten. Der 49-jährige deutsche NATO-Soldat sitzt in zehn Kilometern Höhe an Bord eines AWACS-Aufklärungsflugzeugs. Er trägt eine olivgrüne Uniform, Kappe und Brille. "Unsere Präsenz soll den Russen zeigen: Wir passen auf", sagt Chris.
Seit einigen Stunden kreist die Maschine über Polen, dicht an der russischen Enklave Kaliningrad. Die blinkenden Punkte zeigen andere Flugzeuge an: Zivile Maschinen, militärische Flugzeuge - auch russische. "Wir sehen alles, was fliegt", so Chris. Ihre Nachnamen nennen die Soldaten im Flugzeug nicht.
Die Monitore im AWACS zeigen alle Flugbewegungen in der Umgebung an.
Mehr NATO-Aufklärungsflüge
Zusammen mit 19 anderen NATO-Soldaten aus mehreren Nationen überwacht Chris per Radar den Luftraum - immer auf der Suche nach möglichen russischen Flugzeugen, die unerlaubt in den NATO-Luftraum eindringen. Hin und wieder würden russische Kampfjets über internationalen Gewässern der Ostsee auftauchen, ohne sich zu identifizieren, berichtet Chris. "Zurzeit halten sich aber alle an die Regeln", sagt er mit einem Blick auf die Punkte auf dem Monitor.
Seit dem Beginn des Krieges gegen die Ukraine fliegt die NATO häufigere und längere solcher Aufklärungseinsätze. Insgesamt seien seit 2022 im Baltikum mehr "militärische Übungen" auf den Monitoren zu sehen, beobachtet Chris - sowohl auf russischer, als auch auf NATO-Seite. Ansonsten sei aber keine große Veränderung festzustellen.
Die gesammelten Daten des Fluges fließen fast in Echtzeit an NATO-Kommandostellen und an alle NATO-Mitgliedsländer. Neben Chris sitzt ein kanadischer Soldat. Auch US-Amerikaner, Spanier, Portugiesen und Niederländer sind an Bord. Sie alle gehören zum Team der NATO Airbase in Geilenkirchen in Nordrhein-Westfalen - ein internationales Drehkreuz für die Luftaufklärung in Europa. "Die Flüge zeigen, dass wir zusammenstehen", so Chris.
Deutschland beteiligt sich maßgeblich bei Aufklärung und Flugabwehr.
NATO-Beiträge der Bundeswehr
Aber nicht nur in Geilenkirchen unterstützt die Bundeswehr das Militärbündnis. Deutsche Eurofighter helfen im Baltikum, den Luftraum zu schützen. Am Boden führt Deutschland eine von vier sogenannten "Battlegroups" an der NATO-Ostflanke. Dafür stellt sie in Litauen auch deutsche Kampftruppen. Bislang rotieren unterschiedliche Einheiten auf dieser Position.
Jetzt plant die Bundeswehr jedoch den nächsten Schritt: Die dauerhafte Verlegung einer kompletten deutschen Brigade mit 4.800 Soldaten nach Litauen. Bis 2027 soll die Truppe dort einsatzbereit sein.
Für Barbara Kunz vom Friedensforschungsinstitut SIPRI ist dies ein substanzieller Beitrag, den Deutschland derzeit zur Verteidigung des NATO-Bündnisses leistet. Je nach Szenario, auf das man sich vorbereite, "reicht das aber noch nicht", so Kunz. Darüber hinaus hatte der Deutsche Bundeswehrverband kürzlich gewarnt, dass derzeit keine einzige Heeresbrigade einsatzbereit sei.
Geschwächte Flugabwehr und Aufklärungsmängel
Auch Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sieht die deutschen Fähigkeiten in der NATO kritisch. "Es gibt keinen Bereich, in dem Deutschland besonders leistungsfähig ist", so Mölling. Traditionell habe Deutschland im wichtigen Bereich der Flugabwehr Kapazitäten vorgehalten. Allerdings seien diese durch die Waffenlieferungen an die Ukraine ausgedünnt.
Neben der nuklearen Abschreckung stütze sich Deutschland vor allem "bei der Aufklärung und allem, was mit Sensorik zu tun hat" auf die USA, sagt Mölling. Dabei versuche Deutschland eigentlich gerade in diesem Bereich eine tragende Rolle zu spielen. Ein Wegfall der USA wäre zur Zeit nicht zu kompensieren.
Insgesamt sei aber nicht nur Deutschland, sondern alle europäischen NATO-Staaten von den USA abhängig, so Mölling. "Es gibt in Europa keine Fähigkeitslücken, sondern wir sind überall unterhalb des Nullpunktes", resümiert der Sicherheitsexperte. Er mahnt vor allem an, in Bereichen wie der Aufklärung, bei weitreichenden Waffen und im Lufttransport Kapazitäten aufzubauen: "Das beherrschen die Amerikaner in einer Art und Weise, wie sie die Europäer nicht beherrschen."
Weniger US-Ressourcen in Europa
Beide Sicherheitsexperten, Kunz und Mölling, gehen davon aus, dass die USA in Zukunft zunehmend Ressourcen aus Europa abziehen werden - sowohl unter einer Biden-Regierung als auch unter einem möglichen Präsidenten Donald Trump. "Die Lebensversicherung aus Washington wird so wahrscheinlich nicht weitergehen", sagt Kunz.
Für die europäischen NATO-Länder wäre ein amerikanischer Rückzug ein massives Problem. Denn den weitaus größten Teil der absoluten NATO-Ausgaben schultern die USA. Nach Angaben aus Brüssel gaben die USA 2023 geschätzt 700 Milliarden US-Dollar für Verteidigung aus. Zum Vergleich: Die restlichen 31 NATO-Partner zusammen erreichten Ausgaben von 370 Milliarden US-Dollar.
Verteidigungsausgaben: Deutschland nur im Mittelfeld
Um handlungs- und verteidigungsfähig zu bleiben, haben sich die NATO-Staaten vor Jahren darauf geeinigt, zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Der Jahresbericht für 2023 des NATO-Generalsekretärs zeigt allerdings, dass nur elf Staaten diese Vorgabe erfüllt haben. Den relativ gesehen größten Teil gab Polen aus (3,92 Prozent), gefolgt von den USA (3,24 Prozent) und Griechenland (3,02 Prozent).
Da Deutschland in den letzten 30 Jahren wenig investiert habe, sei es nun vor allem so, "dass andere Staaten Deutschland unterstützen", sagt Mölling. In diesem Jahr soll Deutschland zum ersten Mal das Zwei-Prozent-Ziel erreichen. 2023 erreichte es dem NATO-Bericht zufolge nur 1,66 Prozent der eigenen BIP-Leistung - Platz 14 im NATO-internen Ranking.
Angesichts der komplexen NATO-Planungsprozesse gehe es laut SIPRI-Forscherin Kunz aber nicht darum, "Einkaufslisten abzuarbeiten", sondern militärisch notwendige Fähigkeiten schlicht verfügbar zu machen. Der NATO sei nicht gedient, "wenn alle Staaten für zwei Prozent ihres BIP Panzer kaufen würden, aber Kommandostrukturen nicht angepasst werden", so Kunz. Es ist zu wenig von allem da.
Immerhin: Im Februar kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg an, dass im laufenden Jahr wohl 18 Bündnismitglieder das Zwei-Prozent-Ziel erreichen werden. Um Europa nachhaltig "sturmfest" zu machen, seien allerdings noch höhere Ausgaben notwendig, sagt Sicherheitsexperte Mölling.