Hintergrund Die Bundeswehr der Zukunft

Weniger Soldaten, weniger Waffen, weniger Standorte, weniger Bürokratie - so soll die Bundeswehr der Zukunft aussehen. Die Wehrpflicht ist bereits ausgesetzt, die Bundeswehr soll zur Freiwilligenarmee werden. Für Auslandseinsätze stehen künftig mehr Soldaten zur Verfügung. Ein Überblick.

Klein, straff, schlagkräftig, bezahlbar und auf sinkende Geburtenzahlen vorbereitet - so soll die Bundeswehr der Zukunft aussehen. Sechs bis acht Jahre hat sie für den Reformprozess Zeit. Hier die wichtigsten Zahlen im Überblick:

Militär

Die Zahl der Soldaten soll von derzeit 220.000 auf 175.000 bis 185 000 Soldaten reduziert werden. Wie sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kalkuliert de Maizière mit 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten. Bei der Zielmarke für die freiwillig Wehrdienstleistenden ist er allerdings vorsichtiger und will sich schon mit 5000 zufrieden geben. Es stehen aber 15.000 Plätze für den neuen Freiwilligendienst zur Verfügung. Guttenberg hatte 7500 bis 15.000 Freiwillige ins Auge gefasst. Von den 76.000 zivilen Stellen sollen nur noch 55.000 übrig bleiben.

Ministerium

Von den 3500 Mitarbeitern bleiben nur noch 2000 übrig. Allerdings sind das noch etwas mehr, als Strukturkommission (1500) und Guttenberg (1800) vorgesehen hatten. Der Personalabbau soll sich auf alle Hierarchieebenen erstrecken. Ob das Ministerium sich auf den Standort Berlin konzentrieren wird, soll erst im Oktober entschieden werden. Derzeit sitzt der größte Teil der Mitarbeiter noch in Bonn.

Führungsstrukturen

Die Spitze des Ministeriums soll weiterhin aus dem Minister, zwei beamteten und zwei parlamentarischen Staatssekretären sowie dem Generalinspekteur bestehen. Unterhalb der Spitzenebene sollen die Führungsstrukturen aber deutlich gestrafft werden. Die Inspekteure der Teilstreitkräfte und ihre Stäbe werden aus dem Ministerium ausgelagert, ganze Hierarchieebenen sollen wegfallen, General- und Stabsstellen radikal abgebaut werden.

Einsatzfähigkeit

Statt bisher 7000 soll die Bundeswehr künftig 10.000 Soldaten für Auslandseinsätze zur Verfügung stellen können. Damit soll die Beteiligung an zwei größeren Einsätzen mit insgesamt 30.000 bis 50.000 Soldaten und bis zu sechs kleineren Einsätzen mit bis zu 10.000 Soldaten gleichzeitig möglich werden.

Standorte

Zahlreiche Bundeswehrstandorte werden geschlossen. Noch unklar ist jedoch, welche Niederlassungen betroffen sind. Ein Konzept ist für den Herbst angekündigt.

Material

Alle Ausrüstungsvorhaben werden - auch mithilfe externer Sachverständiger - auf den Prüfstand gestellt. Auch künftig sollen jährlich 5,1 Milliarden Euro für Rüstung ausgegeben werden. Allerdings sollen bisherige Projekte bevorzugt werden, um derzeit gebundene Mittel für neue, zukunftsweisende Anschaffungen freizumachen.

Sparplan

Die Bundesregierung erhofft sich durch die Bundeswehrreform Einsparungen in Milliardenhöhe. Allerdings greift der Verteidigungsminister bei seiner Reform in die haushälterische Trickkiste. Bei der Vorstellung der Eckpunkte wies er darauf hin, dass Belastungen im Verteidigungsetat insbesondere durch den Personalabbau vermieden werden sollen. Somit werden die entstehenden Kosten - sei es durch Abfindung oder Weiterbeschäftigung an anderer Stelle - wohl auch anderswo im Haushalt wieder auftauchen. Die Einzelheiten werden erst im Juni feststehen, wenn der Bundeshaushalt vorgelegt wird.

Verteidigungspolitische Richtlinien

Grundlage für die weitere Planung der Bundeswehr sind neue verteidigungspolitische Richtlinien, die de Maizière gemeinsam mit seinem Reformkonzept vorlegte. Das 20-seitige Papier steht unter der Überschrift "Nationale Interessen wahren - Internationale Verantwortung übernehmen - Sicherheit gemeinsam gestalten". Als sicherheitspolitische Ziele werden darin der Schutz der Bürger, die territoriale Integrität und Souveränität Deutschlands und seiner Verbündeter sowie die Wahrnehmung internationaler Verantwortung definiert.