ARD-DeutschlandTrend Mai 2009, Teil II Nur jeder Zweite wird zu Europawahl gehen

Stand: 08.05.2009 17:35 Uhr

Das Interesse an der Europawahl ist bescheiden, die Beteiligung dürfte wieder um die 50 Prozent liegen. Dabei gibt es bei der Wertschätzung für die EU durchaus eine Trendwende: Erstmals sehen mehr Deutsche Vor- als Nachteile.

Von Jörg Schönenborn, WDR

Der wichtigste bundesweite Stimmungstest vor der Bundestagswahl steht bereits in vier Wochen an: die Europawahl am 7. Juni. Dabei zeichnet sich nach unseren Befragungen ab, dass wohl erneut nur weniger als die Hälfte der Wahlbeteiligten die Stimme abgeben wird. Verglichen mit Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen erachten die Deutschen die Europawahlen als die unwichtigsten.

Obwohl mehr als drei Viertel der Gesetze, die Deutschland betreffen, auf europäischer Ebene verabschiedet werden, sind mit 54 Prozent nur knapp die Hälfte der Befragten der Ansicht, dass das Europäische Parlament wichtig sei.

Wahl am 7. Juni lässt keine Rückschlüsse zu

Vor allem das unterschiedliche Interesse an dieser Wahl in den unterschiedlichen politischen Lagern führt dazu, dass das Ergebnis am 7. Juni nicht einfach die bundespolitische Stimmung widerspiegeln wird. Erste Hinweise darauf ergibt unsere Europa-Sonntagsfrage, bei der die Union immerhin auf 37 Prozent käme und damit deutlich stärker wäre als derzeit im Bund. Bundesweit gerechnet entfielen dabei auf die CSU sechs Prozent, so dass sich die Partei wohl eher geringe Sorgen machen muss, die Fünf-Prozent-Hürde zu reißen.

Die SPD kommt auf 28 Prozent und die Grünen sind mit zwölf Prozent drittstärkste Partei. FDP und Linke sind mit zehn beziehungsweise acht Prozent bei der Europawahlfrage deutlich schwächer.

Dass dies aber, wie immer bei Sonntagsfragen, nicht mehr als eine Momentaufnahme sein kann, zeigt schon die Tatsache, dass trotz der bereits in vier Wochen bevorstehenden Wahl nur ganze 28 Prozent derer, die daran teilnehmen wollen, angeben, sie seien sich ihrer Wahlentscheidung bereits jetzt "sehr sicher".

Bedeutung der EU wächst in der Wahrnehmung

Das geringe Interesse an der Europawahl steht allerdings im Widerspruch zur deutlich gewachsenen Wertschätzung für die Europäische Union. Erstmals seit zehn Jahren gibt es mehr Befragte, die in der deutschen EU-Mitgliedschaft Vorteile sehen, als Befragte, die darin Nachteile sehen.

Auch wenn die Zahlen auf geringem Niveau sind, deutet sich hier doch eine Trendwende an. 24 Prozent der Befragten sehen Vorteile in der EU-Mitgliedschaft, 20 Prozent Nachteile, 53 Prozent glauben, dass sich beides die Waage hält. Bei genauerem Hinsehen fällt schnell auf, was sich verändert hat. Noch vor fünf Jahren bei der großen Osterweiterung der EU löste die Öffnung der Grenzen bei den Deutschen Ängste aus und verstärkte die Skepsis gegenüber der EU. In der Krise nun sind 74 Prozent der Ansicht, die EU helfe "unsere Interessen auch gegenüber anderen Weltregionen besser zu vertreten".

Kein Durchblick in EU-Fragen

Und - angesichts der Stimmung vor fünf Jahren erstaunlich - 64 Prozent glauben, dass wir "durch die EU in Europa sicherer leben". Auf der anderen Seite steht klare Kritik: 63 Prozent sind der Ansicht, "die EU mischt sich in zu viele Dinge ein". Und 60 Prozent geben offen zu: "Ich blicke nicht durch, wie die EU in Brüssel funktioniert".

Bei aller Skepsis wird klar: Angesichts der weltweiten Krise wissen immer mehr Deutsche den Verbund der europäischen Länder zu schätzen und vertrauen darauf, dass Deutschland in der Gemeinschaft stärker ist. Gleichzeitig können sie die politische Aufgabe klar benennen: Die EU muss transparenter und demokratischer werden.

Alles zur politischen Stimmung in Deutschland können Sie im ersten Teil des aktuellen ARD-DeutschlandTrends lesen.