Konferenz der Gesundheitsminister Anspruch auf PCR-Test soll bleiben
Auch künftig soll jeder einen Anspruch auf PCR-Tests haben. Und eine Verlängerung des Genesenenstatus gibt es zunächst nicht - das sind die Punkte auf die sich die Gesundheitsministerkonferenz geeinigt haben.
Auch wenn PCR-Tests künftig priorisiert werden, soll der Anspruch auf diese Tests für alle Menschen bestehen bleiben. Das sagte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne nach einer Videoschalte mit ihren Länderkollegen und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Sie hoffe, dass die Testverordnung vom Bundesgesundheitsministerium noch in dieser Woche veröffentlicht werde, so Grimm-Benne, die aktuell Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz ist.
Hintergrund der Priorisierung für Menschen im Gesundheitswesen ist, dass die Labore wegen der starken Omikron-Welle mit der hohen Zahl an Infizierten bei den PCR-Tests an ihre Grenzen stoßen. Lauterbach hatte deshalb schon vergangene Woche angekündigt, dass es eine neue Reihenfolge geben soll. Gegebenenfalls müssten die Menschen wegen der Priorisierung damit rechnen, dass es etwas länger dauere, bis sie ihr PCR-Testergebnis erhielten, so Grimm-Benne. Die Priorisierung sei Aufgabe der Labore.
Keine Änderung bei Genesenenstatus
Auf eine Rückkehr zum Genesenstatus auf sechs Monate konnten sich die Gesundheitsminister nicht verständigen. Ein Antrag Bayerns, den Genesenenstatus von aktuell drei auf sechs Monate wieder zu verlängern, lehnten die Ressortchefs ab. Lauterbach hatte laut Grimm-Benne in der Schalte bekräftigt, dass die Verkürzung des Genesenenstatus auf Grundlage wissenschaftlicher Ergebnisse erfolgt sei.
Über Lockerungen der Corona-Maßnahmen hätten die Gesundheitsminister am Montag nicht beraten, sagte Grimm-Benne. Öffnungsperspektiven seien feste Absicht, diese könne man jedoch erst nach dem Höhepunkt der Omikron-Welle Mitte Februar eröffnen.
Impfziel nicht erreicht
Die Omikronwelle hat Deutschland weiterhin fest im Griff. Das Robert Koch-Institut meldete 78.318 Neuinfektionen innerhalb eines Tages. Vor einer Woche waren es 63.393. Die angepeilte Impfquote wurde bisher nicht erfüllt. Das von der Bundesregierung ausgegebene Ziel, bis Ende Januar mindestens 80 Prozent der Bevölkerung gegen das Coronavirus zu impfen, ist außer Reichweite.
Bis einschließlich Sonntag wurden 75,8 Prozent der Menschen in Deutschland mindestens einmal gegen Corona geimpft, wie aus Daten des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Das Ziel von 80 Prozent sollte allerdings ursprünglich bereits am 7. Januar erreicht werden.