Bericht zum Bahnausbau Bahnbrechende Vorschläge für die Schiene?
Auf 125 Seiten hat die "Beschleunigungskommission Schiene" Vorschläge für eine moderne Bahn vorgelegt. Neue Weichen, längere Überholgleise, mehr digitale Vernetzung - bleibt die Frage nach dem Wann und der Finanzierung.
Schon die einleitenden Worte des Expertenberichts machen deutlich, in welch schlechtem Zustand die Schienen in Deutschland sind. Dort ist von "überalterter Infrastruktur" die Rede und "dringend erforderlichen Instandsetzungsmaßahmen". Die vielen Millionen Bahnnutzenden hätten diesen Bericht sicher nicht gebraucht, erleben sie doch jeden Tag, dass da was nicht stimmt. Massive Verspätungen oder komplette Ausfälle machen deutlich: Die Deutsche Bahn hat ein Problem. Und das auch mit ihren Schienen.
Um herauszufinden, an welchen Strecken besonders dringend gehandelt werden muss, hat das Verkehrsministerium im Sommer eine Kommission beauftragt. Auf 125 Seiten hat die "Beschleunigungskommission Schiene" detailliert aufgeführt, was zu tun ist. Aus Sicht des Verkehrsministeriums ist der nun vorliegende Bericht ein großer Wurf, auch weil Vertreter verschiedener Branchen mitgeschrieben haben, unter anderem Fachleute für Verkehr und aus der Baubranche.
29 Milliarden Euro
Bereits 2021 haben Gutachter geschätzt, dass der Nachholbedarf bei Investitionen etwa 29 Milliarden Euro verschlingen würde. Eine gigantische Summe - und mehr als das gesamte Verkehrsressort im kommenden Haushalt zur Verfügung hat. Deswegen müsse priorisiert werden, heißt es von den Experten. Schon bald sollen sogenannte Hochleistungskorridore ermittelt werden. Gemeint sind damit Strecken, die besonders wichtig sind und besonders intensiv genutzt werden, zum Beispiel die Strecke zwischen Hamburg und Berlin. Hier sollen Baumaßnahmen gebündelt werden. Auf weiteren Handlungsfeldern, die die Kommission festgelegt hat, geht es unter anderem um kurzfristige Reparaturen und die Nutzung digitaler Daten, um das marode System auf Vordermann zu bringen.
Finanzierung mittels Fonds
Bleibt die nicht unwichtige Frage der Finanzierung. Auch darüber hat sich die Kommission Gedanken gemacht - und die sind durchaus spannend. Zum einen, weil anders als bisher künftig mithilfe von Fonds finanziert werden soll. Ein Fonds für den Erhalt bestehender Schienennetze, ein zweiter, für Investitionen in neue Abschnitte. Die Einführung von Fonds wäre neu und ein finanzpolitischer Kniff. Die Expertenkommission erhofft sich damit eine langfristigere und sinnvollere Finanzierung der komplexen Vorhaben.
Darüber hinaus schlägt die Kommission vor, neue Wege zu gehen, um das Milliardenprogramm mit ausreichend Geld auszustatten. So sollen unter anderem die zu erwartende Mehreinnahmen aus der LKW-Maut genutzt werden. Das wäre eine direkte Verlagerung von der Straße auf die Schiene.
Auch wenn sich die Kommission Tempo wünscht, so könnte es noch dauern, bis aus den Vorschlägen Realität wird. Immerhin, einen möglichen Namen für das noch zu schreibende Gesetz gibt es schon: "Moderne-Schienen-Gesetz". Verkehrsminister Volker Wissing gab an, den Schienen-Bericht so schnell wie möglich dem Kabinett vorzulegen. Er erhofft sich breite Zustimmung und damit Rückenwind für den weiteren Gesetzgebungsprozess. Millionen Bahnkunden im Land wären sicherlich dankbar, wenn sich der Zustand der Schienen möglich bald verbessert und vielen Verspätungen und Ausfälle ein Ende hätten.
