Bremen-Wahl Wer sind die "Bürger in Wut"?
Von der Wählervereinigung "Bürger in Wut" hat man außerhalb der Bremer Landesgrenzen bislang eher selten gehört. Dabei sind sie in dem kleinsten Bundesland seit Jahren eine feste Größe im rechten politischen Spektrum.
Die "Bürger in Wut" (BIW) sind im Bundesland Bremen seit Jahren eine feste Größe im rechten politischen Spektrum. Die 2004 gegründete Wählervereinigung verortet sich selbst zwischen CDU und AfD. Nach Einschätzung der Bundeszentrale für politische Bildung vertritt sie rechtspopulistische und wirtschaftsliberale Positionen.
Gründer war der Ex-Bundespolizist Jan Timke (52) aus Bremerhaven. In der kleineren und ärmeren Stadt des Zwei-Städte-Staates ist das Potenzial von Protestwählern seit jeher höher als in Bremen. Der Landesverband der BIW zählt nach eigenen Angaben 115 Mitglieder.
BIW-Gründer Jan Timke
Der frühere Bundespolizist Timke gehört der Bremischen Bürgerschaft seit 2008 an dank des Wahlrechts im kleinsten Bundesland: Es reichte, dass die BIW nur in Bremerhaven mehr als fünf Prozent der Stimmen erzielte. Mit ihrem absehbaren Wahlerfolg vom Sonntag wächst die Gruppierung erstmals auf Fraktionsstärke an.
Von der AfD zu den BIW
Dabei profitierte die Partei nach Einschätzung von Wahlforschern davon, dass die AfD sich die Wahlteilnahme durch inneren Streit verbaute. Vom Extremismus der AfD grenzt sich die BIW ab. "'Bürger in Wut' sind eine bürgerlich-konservative Wählervereinigung", sagt Timke. Der Bremer Spitzenkandidat Piet Leidreiter spricht von "wertkonservativ und liberal".
Immer wieder wechselten in der Vergangenheit AfD-Mitglieder zu den BIW. Auch der Bremer Spitzenkandidat Leidreiter ist ein früherer AfD-Politiker, bis 2015 war er sogar Bundesschatzmeister. Der inzwischen offiziell aufgelöste völkisch-nationalistische sogenannte Flügel der AfD sei für ihn allerdings "ein No-Go", sagte er kürzlich Radio Bremen.
Piet Leidreiter: Von der AfD zu den BIW
Allerdings fanden Medien auf der Liste auch einen Kandidaten, der an eindeutig rechtsextremen Aufmärschen teilgenommen hatte. Heiko Werner kandidierte auf Listenplatz 18 bei der Bürgerschaftswahl. Die Partei schloss ihn aus.
Inhaltlich liegt der Schwerpunkt der BIW auf Verbrechensbekämpfung und Innerer Sicherheit, oft verknüpft mit der Frage von Zuwanderung. "Messerstecher konsequent abschieben" war ein Wahlslogan.
Finanziell hat die Kleinpartei Bündnis Deutschland die BIW im Wahlkampf unterstützt. Später wollen beide Kräfte fusionieren. Die BIW könnten damit "den politischen Wirkungskreis für unsere Mitglieder über die Grenzen des Landes Bremen hinaus erweitern", sagt Timke. Leidreiter erhofft sich von der Kooperation, irgendwann in Regierungsverantwortung zu kommen.
