Grünen-Chefin interveniert in Wahlkreis Grüne Zustimmung zu AfD-Antrag "wird sich nicht wiederholen"
Im baden-württembergischen Backnang haben grüne Gemeindevertreter mit der AfD gestimmt - ausgerechnet im Wahlkreis ihrer Parteichefin Lang. Nun hat sie nach eigenen Angaben mit den Lokalpolitikern gesprochen und eine Lösung gefunden.
Nach Kritik an der Zustimmung grüner Lokalpolitiker in Baden-Württemberg zu einem Antrag der AfD hat die Partei nach eigenen Angaben eine Lösung gefunden. Der Fall hatte sich im Gemeinderat von Backnang bei Stuttgart zugetragen, das im Wahlkreis von Grünen-Parteichefin Ricarda Lang liegt.
"Es gibt eine Einigung unter Kreisvorstand, Ortsvorstand und auch der Gemeinderatsfraktion, dass sich so etwas nicht wiederholen wird", sagte Lang bei RTL/ntv. Sie habe Kontakt mit den Lokalpolitikern gehabt. "Wenn es um sinnvolle Anliegen geht, kann man selbst einen Antrag stellen", sagte Lang.
Abstimmung über Theater in Backnang
Bei der Abstimmung, die bereits im November stattfand, ging es um die Förderung eines Theaters. Während der Grundantrag von der Stadtverwaltung gestellt wurde, brachte ein AfD-Vertreter einen Änderungsantrag ein, dem der Gemeinderat schließlich zustimmte - darunter auch Ratsmitglieder der Grünen.
Der grüne Fraktionschef von Backnang, Willy Härtner, hatte der "Backnanger Kreiszeitung" über den Umgang im Gemeinderat gesagt: "Wir sind alle per Du und gehen nach der Sitzung auch zusammen ein Bier trinken". Damit schloss er auch die beiden Gemeinderäte der AfD-Fraktion ein. In den tagesthemen hatte Härtner zur Zustimmung zum AfD-Antrag gesagt: "Egal was die machen, wir sind vereidigt zum Wohle der Stadt."
Lang reagierte im Sommerinterview
Parteichefin Lang war auf diesen Vorfall am vergangenen Sonntag im ARD-Sommerinterview angesprochen worden und hatte ihre Parteifreunde kritisiert: "Ich finde es falsch. Wir haben da eine ganz klare Linie als Partei: Keine Zusammenarbeit heißt keine Zusammenarbeit", hatte sie gesagt und eine interne Klärung angekündigt.