Nach Attentat auf Trump Wie deutsche Politiker geschützt sind
Der Schock nach dem Attentat auf Ex-US-Präsident Trump ist groß. Geschützt wird er durch den Secret Service. Wie ist der Schutz von Politikern hierzulande geregelt? Wird der Schutz nun erhöht?
Ein Attentat auf den republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat weltweit großes Entsetzen ausgelöst. Während einer Wahlkampfrede im Bundesstaat Pennsylvania wurde der 78-Jährige am Samstag bei einem Schusswaffenangriff am Ohr verletzt.
Der Schütze sei von Sicherheitskräften getötet worden, teilte der für den Schutz des Ex-Präsidenten zuständige Secret Service mit.
Wer schützt in Deutschland hochrangige Politiker?
Der Secret Service von Deutschland ist gewissermaßen die sogenannte Abteilung SG, die Sicherungsgruppe des Bundeskriminalamts. Das sind deutlich über 500 speziell ausgebildete Frauen und Männer. Sie schützen Kanzler, Bundespräsident, Ministerinnen und Minister aber auch Mitglieder des Bundesverfassungsgerichtes. Das sind die berühmten Bodyguards, die Personenschützer.
Zu erkennen sind sie meistens am Knopf im Ohr, den sie selbst "Olive" nennen. Unter Jackett und Hemd tragen sie eine Schutzweste und ihre Dienstwaffe.
Auch die Bundeswehr hat Personenschützer. Knapp 30 Frauen und Männer der 13. Kompanie des Feldjägerregiment 1 in Berlin schützen rund um die Uhr beispielsweise den Generalinspekteur. Der trägt Uniform. Seine Leibwächter sind trotz Soldatenberufs aber ganz zivil im Anzug unterwegs.
Was sind die Aufgaben von Personenschützern?
Der sichtbarste Job, den Kanzler, die Außenministerin und andere hochrangige Politiker vor Ort bei Außenterminen oder im Wahlkampf zu schützen, ist eigentlich nur ein kleiner Teil. Die Sicherungsgruppe des BKA ist auch zuständig für eine Gefährdungsbewertung.
Dafür gibt es regelmäßige Analysen. Die höchste Gefährdungsstufe heißt: Es ist jederzeit mit einem Anschlag zu rechnen. Die Stufe eins haben übrigens neben dem Kanzler auch der US-Präsident, der israelische Premier oder auch der ukrainische Präsident Selenskyj, wenn sie hier zu Gast sind.
Der Staatsschutz entscheidet bei deutschen Politikerinnen und Politikern, wie viel Aufwand und wie viele Personenschützer für eine zu schützende Person notwendig sind. Gesundheitsminister Karl Lauterbach zum Beispiel hat wie der Kanzler auch die höchste Sicherungsstufe. Wer wie viele Personenschützer hat, ist allerdings streng geheim.
Das steht in der BKA-Dienstvorschrift 129. Geheimhaltungsgrad: Verschlusssache. Der Kanzler redet öffentlich nicht über solche Details und Gesundheitsminister Karl Lauterbach sagt nur so viel: "Es gibt kaum noch einen Bereich, wo ich verletzlich bin." Das heißt im Umkehrschluss: Der Mann wird rund um die Uhr bewacht. Allein oder zu zweit abends spontan eine Pizza essen gehen, ist da eher schwierig.
Wie funktioniert der Schutz von Politikern konkret?
Geht der Kanzler auf Reisen, egal ob hierzulande oder im Ausland, ob dienstlich oder privat, reist ein Vorauskommando des BKA los, besichtigt alle Orte, wo der Kanzler oder auch die Außenministerin sein werden. Jedes Gebäude, jeder Konferenzsaal, jeder öffentliche Ort wird auf sicherheitsrelevante Schwachstellen untersucht. Das BKA übernimmt auch den sogenannten "Innenschutz" für die Dienst- und Wohnräume von Politikern.
Einige Bundesminister haben beispielsweise einen Alarmknopf zu Hause, eine Art Panikbutton für den Fall der Fälle. Dann steht bei Knopfdruck sehr schnell ein bewaffnetes Team im Wohn- oder Schlafzimmer.
Für die Sicherheit der Außenbereiche ist die Bundespolizei zuständig. Geht Olaf Scholz joggen, joggen Personenschützer an seiner Seite. Geht Außenministern Baerbock auf einer Dienstreise morgens schwimmen, steigen zwei Personenschützerinnen mit in den Pool. Und wenn der Bundespräsident unbedingt morgens Brötchen kaufen will, wird es wegen der Personenschützer eng im Bäckerladen.
Gibt es eine Neubewertung nach dem Trump-Attentat?
Wenn der Schutz überprüft und verschärft würde, würde man es nicht erfahren. Das unterliegt der Geheimhaltung. Absoluten Schutz können Personenschützer ohnehin nicht gewährleisten. Es geht um Risikominimierung, vor allem um Prävention. Aber eben auch um schnelle Reaktion im Fall des Falles.
Dass auch hierzulande nicht alles fehlerfrei klappt, haben in der Vergangenheit immer mal wieder glimpflichere Fälle gezeigt. Altkanzlerin Angela Merkel war mit Personenschutz im Feinkostladen einkaufen und doch wurde ihr das Portemonnaie gestohlen. Kanzler Gerhard Schröder kassierte einst eine Ohrfeige eines frustrierten Arbeitslosen, ohne dass Personenschützer es verhindern konnten.
Zuletzt war es vor gut einem Jahr einem Mann in Frankfurt gelungen, sich mit seinem Auto in den Kanzlerkonvoi einzureihen und bis auf das Flugfeld vor die Kanzlermaschine zu fahren.
Dort schüttelte der Mann anschließend dem verdutzten Kanzler Scholz auch noch die Hand, umarmte ihn, bevor die Personenschützer feststellten, dass der Unbekannte dort gar nichts zu suchen hatte. Die Sache ging glimpflich aus, war aber laut Innenministerium natürlich eine "völlig inakzeptable Ausnahme".