Macron im Bundestag Mit Kraft und Weitsicht zur Aussöhnung
Frankreichs Präsident Macron hat in seiner ersten Rede vor dem Bundestag die deutsch-französische Freundschaft beschworen. Angesichts der globalen Herausforderungen forderte er mehr europäische Souveränität.
In seiner Rede zum Volkstrauertag hat der französische Präsident Emmanuel Macron die Überwindung von Krieg und Gewalt in Europa gewürdigt. Deutschland und Frankreich hätten 1945 gemeinsam die Kraft und Weitsicht zur Aussöhnung gefunden, sagte Macron im Bundestag. Das habe zu nunmehr 70 Jahren Frieden auf dem europäischen Kontinent geführt. Macron sagte:
Indem Sie sich an diesem Volkstrauertag an Frankreich gewendet haben, haben Sie einmal mehr bewiesen, dass Sie über die gigantischen Friedhöfe hinaus, wo unsere gefallenen Landsleute liegen, die einem beispiellos tragischen Krieg zum Opfer gefallen sind, dass Sie beschlossen haben, historische Konflikte zu überwinden und unermüdlich für den Frieden zu kämpfen.
Zusammenarbeit weiterentwickeln
Der französische Präsident machte deutlich, dass er sich eine engere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich und eine Weiterentwicklung der europäischen Integration wünscht. Dabei nannte er die gemeinsame Verteidigungs- und Währungspolitik.
"Unsere Europäische Union tastet sich mit der Berührungsangst eines Anfängers an diese Themen heran", so Macron. Und dennoch sei genau in diesen Fragen die deutsch-französische Verantwortung gefragt bei der Errichtung einer modernen, effizienten und demokratischen Souveränität. "Das kann nur von uns ausgehen."
Ängste in Frankreich und Deutschland
Macron räumte ein, dass es sowohl in seiner Heimat wie auch in Deutschland Ängste gibt, zu viel Souveränität abgeben zu müssen. Doch das seien die Aufgaben, die sich uns stellten, sagte er.
Natürlich haben wir vor dieser neuen Aufgabe Angst. Denn jeder von uns wird im Sinne einer Vergemeinschaftung seine Entscheidungsbefugnisse, seine Außenpolitik, seine Migrations- oder Entwicklungspolitik sowie einen wachsenden Teil seines Haushaltes oder sogar seiner Steuereinnahmen teilen müssen, um eine europäische Verteidigung zu verwirklichen, um aus dem Euro eine internationale Währung mit einem europäischen Haushalt zu machen.
Macron und Merkel in Berlin. Im Dezember müssten in der EU viele Entscheidungen getroffen werden, so Frankreichs Präsident - auch die über den Brexit.
Themen, über die man reden muss
Das sind weitgehende Vorstellungen, von denen Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht alle teilen dürfte. Merkel und ihr französischer Gast begaben sich nach der Gedenkstunde im Bundestag ins Kanzleramt, wo sie weitere Gespräche führten.
Merkel nannte mehrere Themen, über die man sich unterhalten wollte. Ein Beispiel sei die Zukunft der Eurozone. Darüber hinaus gehe es um die Frage, "wie reagieren wir auf die digitale Welt in dem Bereich der Kooperationen in Forschung und Entwicklung, aber auch in der Frage der Besteuerung". Die Finanzminister würden sich in einem Prozess intensiver Arbeit befinden. Und darüber hinaus: "Es geht um die Frage, wie wir mit der Migration umgehen. Es geht um die Frage der Verteidigung Europas", so Merkel.
Auch Macron zählte die vielen Themen auf, über die man reden müsse. Der Präsident verwies darauf, dass im Dezember in der EU viele Entscheidungen getroffen werden müssen - auch die über den Brexit.